Vorlage - RAT/0767/2006  

 
 
Betreff: Rückbau Berliner Str. und Grüne Str.
-Zwischenbericht-
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Anhörung
11.09.2006 
15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Zwischenbericht zur Planung des Rückbaues der Berliner Straße und der Grüne Straße zur Kenntnis, und beauftragt den Bürgermeister, auf Basis der in der Sitzung vorgestellten und näher erläuterten Planungsunterlagen, die weiteren Planungsphasen vorzubereiten, sowie im nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr über die weiteren Ergebnisse zu berichten.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat nach langjähriger Bautätigkeit im August 2005 die Ortsumfahrung Wermelskirchen „B 51n“ fertig gestellt. Folgedessen haben sich die Verkehrszahlen auf den innerstädtischen Straßen “Grüne Straße; Eich; Kölner Straße;  Berliner Straße usw.  (bisher klassifizierte Straßen)“ erheblich reduziert.

Dieser Sachverhalt war die Grundlage dafür, dass der Rat der Stadt Wermelskirchen einen Umbau der Innenstadt im Rahmen einer Städtebauförderung beschlossen hat. Hierzu sind die ersten Straßenbauprojekte bereits abgeschlossen. Die Kölner Straße befindet sich im Bau. Die weiteren Umbauprojekte sind noch in der Planungsphase.

Als ein Bestandteil des gesamten Umbauprozesses „integriertes Handlungskonzept / Masterplan“ war bisher vorgesehen, dass im Bereich Berliner Straße und Grüne Straße punktuelle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen  durchgeführt werden.

 

Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt Wermelskirchen wurde die Maßnahme “Verkehrsberuhigung Grüne Straße und Berliner Straße“ aus dem Masterplan herausgenommen. Hierzu gab es am 06.12.2004 einen entsprechenden Beschluss im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Drucksache RAT/0276/2004).

 

Da sich die Verkehrsmengen auf den Streckenbereichen Berliner Straße und Grüne Straße reduziert haben, hat sich in Folge dessen das Geschwindigkeitsniveau erhöht.

Dieser Sachverhalt führt zu verkehrsgefährdenden Situationen (Fußgänger, Radfahrer). Aus diesem Grund ist es jetzt wichtig, die Verkehrssicherheit in diesen Bereichen zu verbessern. Im Zusammenhang mit der Rückwidmung der Straßen (alte B51),  werden auch die zugehörigen Ampelanlagen vom Straßenbaulastträger auf die Stadt Wermelskirchen übertragen.

Die Unterhaltung dieser Anlagen stellt eine erhebliche finanzielle Belastung für die Stadt Wermelskirchen dar. Unter Berücksichtigung der jetzigen Straßensituation sind die beiden   Ampelanlagen “Wirtsmühler Straße und Mozartstraße“ verkehrstechnisch aber noch  erforderlich.

 

Wenn ein Umbau, beziehungsweise ein Rückbau, der Straßenflächen durchgeführt wird, kann auf  die Ampelanlagen verzichtet werden.

 

Die Verwaltung wird innerhalb der Sitzung die Planung für einen Umbau der Berliner Straße sowie Grüne Straße vorstellen und näher erläutern. Gleichzeitig werden Alternativen für die Kreuzungsbereiche Wirtsmühler Straße, Mozartstraße sowie Braunsberg und Unterweg vorgestellt.   

 

Die Umbaumaßnahmen (u.a. Markierungsarbeiten) könnten, abhängig von der Witterung, und nach einer nochmaligen Vorstellung der Planung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr im Oktober, im November 2006 durchgeführt werden.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

x

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift