Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt  den Ausbau der Straße “Braunsberg“ auf der Basis der geringfügig geänderten und in der Sitzung erläuterten Ausbaupläne und beauftragt den Bürgermeister die Maßnahme weiter durchzuführen.

Sachverhalt:

 

Der Ausbaubeschluss für das Bauvorhaben Straßenausbau Braunsberg (B-Plan 14, hier 1. Bauabschnitt) wurde am 20.2.2006 vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr mit der Beschlussvorlage RAT/0605/2006 gefasst.

Im Zuge der weiteren Planungen und dem Fortschritt der Baumaßnahme haben sich kleinere Änderungen ergeben.

Stichweg (HS 12 –HS 16)
Der südöstliche Stichweg (HS12-HS16) war in der Planung und der Kostenberechnung berücksichtigt und in der genannten Sitzung auch erläutert. In der beschlossenen Lageplankarte war dieser Weg nicht ausreichend dargestellt.

In dem hier beigefügten Lageplan (siehe Anlage) ist der genannte Stichweg ausreichend markiert. 

 

Stichweg (HS 1- HS3)
Im nordwestlichen Ast (HS1-HS3) wird der Ausbau um ca. 7m verlängert. Hiermit wird eine spätere Erschließung der Baulücke ermöglicht.

Wendehammer
In der beschlossenen ursprünglichen Ausbauvariante ist kein Wendeplatz  für den 1. Bauabschnitt vorgesehen, da sich mit einem zukünftigen späteren Ausbau des 2. Bauabschnitts sich der Straßenschluss mit der Ringstraße ergeben würde.

Da aber die Umsetzung des 2. Abschnitts momentan nicht absehbar ist, soll die verkehrliche Nutzung für Einsatzfahrzeuge (u.a. Müll- und Winterdienstfahrzeuge) in diesem 1. Bauabschnitt ermöglicht werden. Hierzu soll vor HS-Nr. 13 eine kleine Straßenfläche (für den Wendevorgang) ausgebaut werden.

 

 

Die Änderungen sind im beigefügten Lageplan dargestellt.

Der  Grunderwerb und die Änderungen sind mit den betroffenen Anliegern abgestimmt.
Die Ausbaukosten erhöhen sich aufgrund der kleinen Veränderungen nur geringfügig.

Die Mehrausgaben werden zum einen durch die Mehreinnahmen (Beiträge) und zum anderen im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit in 2006/2007 getragen.

 

 

Anlage: aktualisierter Ausbauplan

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

x

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

1.635.966.0.1

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

185.000

EUR

162.000

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

x

Nein

Siehe Sachverhalt

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift