Vorlage - RAT/0905/2007  

 
 
Betreff: Verkehrskonzept Innenstadt;
Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG vom 10.02.2007
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Röthling, Bernd
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Entscheidung
12.03.2007 
20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr an Verwaltung zurück verwiesen   
23.04.2007 
21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr an Verwaltung zurück verwiesen   
14.05.2007 
22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Antrag von DAS Bündnis für Wermelskirchen vom 10.02.2007  
Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 31.03.2003 (TOP 13 - Verkehrs- und Gestaltungskonzept Innenstadt)  
Antrag der WNK-Fraktion vom 13.02.2003 zur Änderung der Verkehrsführung im Bereich Markt  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Beschlossenes Verkehrskonzept Innenstadt

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen hat nach ausführlichen Diskussionen in seiner Sitzung 31.03.2003 das Verkehrskonzept Innenstadt beschlossen.

 

Der am 12.03.2003 von der WNK-Fraktion eingebrachte Antrag hinsichtlich der Aufnahme einer alternativen Verkehrsführung im Bereich Markt in das Verkehrskonzept wurde in diesem Zusammenhang abgelehnt.

 

Antrag von DAS Bündnis für Wermelskirchen (BüFo - FDP - UWG - WNK UWG) zur Verkehrsführung Markt, Obere Remscheider Straße, Taubengasse

 

Die Fraktionen BüFo, FDP, UWG und WNK UWG (DAS Bündnis für Wermelskirchen) haben mit Schreiben vom 10.02.2007 beantragt, “der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr möge sich erneut mit dem Thema befassen, insbesondere hinsichtlich des vom Rat der Stadt im Jahre 2003 gefassten Beschlusses zur zukünftigen Verkehrsführung im Bereich Markt, Obere Remscheider Straße und Taubengasse“.

 

Die Fraktionen begründen ihren Antrag damit, dass Überlegungen zur Umgestaltung des Marktes, Erfahrungen mit der aktuellen Verkehrsführung wie auch Anregungen von Anliegern es sinnvoll erscheinen lassen, den im Jahr 2003 für dem Bereich Markt, Obere Remscheider Straße und Taubengasse gefassten Beschluss zur Verkehrsführung zu überdenken.

 

Der Antrag wurde in der letzten StuV-Sitzung (12.02.2007) eingebracht und soll nun am 12.03.2007 beraten werden.

 

Herr Mesenholl von der Planungsgruppe MWM wird an der Ausschusssitzung teilnehmen, um aus fachlicher Sicht zu möglichen Änderungen am beschlossenen Verkehrskonzept Innenstadt Stellung zu nehmen.

Anlage/n:

Anlage/n:

Anlage 1:         Antrag von DAS Bündnis für Wermelskirchen vom 12.02.2007

Anlage 2:         Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung vom 31.03.2003

Anlage 3:         Antrag der WNK-Fraktion vom 13.02.2003

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag von DAS Bündnis für Wermelskirchen vom 10.02.2007 (42 KB)      
Anlage 2 2 Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 31.03.2003 (TOP 13 - Verkehrs- und Gestaltungskonzept Innenstadt) (70 KB)      
Anlage 3 3 Antrag der WNK-Fraktion vom 13.02.2003 zur Änderung der Verkehrsführung im Bereich Markt (447 KB)      
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift