Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die vorgestellten Planungen für den Markt, die Obere Remscheider Straße (2. und 3. Bauabschnitt) und eine Teilfläche der Berliner Straße zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

 

Bisherige Beratungsergebnisse

 

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 23.10.2006 wurden die ersten Planungsüberlegungen des Büros Reicher-Haase-Architekten zur Umgestaltung des Marktes vorgestellt. Ein Beschluss wurde nicht gefasst, da zunächst Beratungen in den Fraktionen hinsichtlich des planerischen Umgangs mit dem Kioskgebäude durchgeführt werden sollten.

 

In seiner Sitzung am 12.02.2007 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschlossen, die Planung des Bereichs Markt ohne die Kioskanlage weiterzuführen.

 

In gleicher Sitzung wurde ein Antrag der Fraktionen Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG eingebracht, die im Rahmen des Verkehrskonzeptes im Jahr 2003 beschlossene Verkehrsführung im Bereich Markt, Obere Remscheider Straße und Taubengasse zu überdenken.

Die Behandlung dieses Antrags wurde in den StuV-Sitzungen am 12.03.2007 und 23.04.2007 jeweils auf Grund bestehenden Beratungsbedarfs verschoben.

 

In seiner Sitzung am 14.05.2007 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr letztlich beschlossen, dass die künftige Verkehrsführung im Bereich Markt, Obere Remscheider Straße und Taubengasse entsprechend des 2003 beschlossenen Verkehrskonzepts erfolgen soll.

 

Die beauftragten Büros (Reicher-Haase-Architekten und Planungsgruppe MWM) haben nach der o.g. Klärung der Verkehrsführung Mitte/Ende Mai mit der Ausarbeitung der Entwürfe begonnen. Ziel war, bis zur Abgabefrist (Ende Juni) aussagekräftige Planunterlagen für den Städtebauförderantrag zu erstellen.

 

In seiner Sitzung am 11.06.2007 hat der Rat der Stadt beschlossen, für die Projekte „Markt mit Teilfläche Berliner Straße“ und „Obere Remscheider Straße (2. und 3. BA)“ einen Städtebauförderantrag bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Auf Grund des engen Zeitrahmens konnten in dieser Sitzung jedoch noch keine Entwürfe vorgestellt werden.

 

 

Weiteres Vorgehen

 

Die beiden Büros haben inzwischen die beauftragten Entwürfe erstellt; der Städtebauförderantrag wurde bei der Bezirksregierung eingereicht.

 

Wie bereits in der Vorlage RAT/1011/2007 (Ratssitzung 11.06.2007) erläutert, muss der Bezirksregierung noch der Baubeschluss zum Projekt „Markt mit Teilfläche Berliner Straße / Obere Remscheider Straße (2. und 3. BA)“ nachgereicht werden. Zuvor soll jedoch eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden.

 

Diese war ursprünglich kurz nach den Sommerferien (Mitte August) angedacht. Auf Grund des Sitzungskalenders wäre in diesem Falle aber eine Vorstellung der Entwürfe im Fachausschuss vor Durchführung der Bürgerbeteiligung nicht möglich gewesen.

 

Um eine Vorberatung im StuV zu ermöglichen, wurde die Bürgerversammlung nunmehr für den 11.09.2007 terminiert (19:30 Uhr im Ratssaal des Bürgerzentrums).

 

 

Die geplante Zeitschiene stellt sich somit wie folgt dar:

 

 

03.09.2007      Vorstellung der Entwürfe im StuV

 

11.09.2007      Bürgerversammlung im Bürgerzentrum

 

18.10.2007      Beratung der Ergebnisse der Bürgerversammlung im StuV

und Baubeschluss     

 

anschl.                        Nachreichung des Baubeschlusses bei der Bezirksregierung

 

 

 

Vorstellung der Entwürfe

 

Herr Haase (Reicher-Haase-Architekten) und Herr Mesenholl (Planungsgruppe MWM) werden in der Ausschusssitzung die Entwürfe für den Markt, die Obere Remscheider Straße sowie die Berliner Straße zwischen Markt und Taubengasse vorstellen.

 

Der Entwurf Markt entspricht im Grundsatz den im Oktober letzten Jahres vorgestellten Vorüberlegungen (Variante ohne Kioskgebäude). Hier wurden in erster Linie technische Details abgeklärt (Höhenentwicklung, Fahrgeometrien etc.) und die Planung entsprechend überarbeitet.

 

Die Planung bezüglich des oberen Abschnitts der Oberen Remscheider Straße (zwischen Durchstich Taubengasse und Bügeleisen) entspricht dem bereits im Jahr 2002 vorgestellten Entwurf, der mit dem Umbau des linken Gehweges (1. Bauabschnitt) Anfang 2006 bereits teilweise realisiert wurde. Neu bei der der aktuellen Planung ist lediglich die Einbeziehung der Grünfläche Ecke Oberer Remscheider Straße und Taubengasse (vor Möbelhaus Von den Eichen). Hier soll ein grüner Ruhebereich mit Bankstandorten und drei Kleinkinderspielgeräten entstehen.

 

Der untere Abschnitt der Oberen Remscheider Straße wird laut beschlossenem Verkehrskonzept für den motorisierten Verkehr künftig vom Bereich Kölner Straße / Markt abgebunden. Der Entwurf sieht für diesen Bereich deshalb eine platzähnliche Gestaltung (analog zum Markt) vor.

 

Die Berliner Straße zwischen Markt und Taubengasse gehört zu den Bereichen mit etwas abgestuften Gestaltungskriterien. Dieser Bereich wird hinsichtlich der Materialwahl analog zum Brückenweg oder dem Straßenzug Obere Waldstraße / Kurze Straße / Schwanen umgestaltet.

 

Anlage/n:

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift