Vorlage - RAT/1066/2007  

 
 
Betreff: Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad (Hausnummer 2-8)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2007
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Entscheidung
03.09.2007 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr an Verwaltung zurück verwiesen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht des Bürgermeisters zum Antrag der CDU – Fraktion vom 27.04.2007 zur Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad zur Kenntnis. Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2007 wird eine Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad gefordert.

 

Die Straße Hasenpfad wurde im Zusammenhang mit dem 1. Erschließungsabschnitt Braunsberg ausgebaut. In dem betroffenen Bereich wurden seinerzeit 6 Stellplätze vor den Häusern 2 - 8 eingeplant und baulich hergestellt. Um eine akzeptable Zuwegung für die Häuser 2 - 8 zu erreichen wurden 2 Poller im Bereich der vorgelagerten Stellplätze aufgestellt. Somit hat sich die Anzahl der Stellplätze zwangsläufig auf 4 reduziert.

Aufgrund der bekannten und sich weiter fortschreitenden Bevölkerungsentwicklung (mehrere PKW pro Familie) ist der Bedarf an Stellplätze gestiegen. Die Parkplatzsituation im gesamten Bereich Braunsberg ist als kritisch zu bewerten.

 

Um die Parkplatzsituation in der Straße Hasenpfad zu verbessern, wird von der CDU-Fraktion vorgeschlagen, die Poller zu demontieren und geringe Veränderungen an der Grünanlage vorzunehmen.

 

Die notwendige Sicherstellung der Zuwegung zu den Häusern sollte durch die Herstellung eines fachtechnisch ausreichenden Gehweges auf dem Grünstreifen vor den Häusern erreicht werden.

Die städtische Flurstücksparzelle ist hier ausreichend breit, so dass für die bauliche Erstellung des Gehweges kein Grunderwerb notwendig ist.

 

Die Kosten für die hierfür notwendigen Arbeiten betragen:

 

Vorbereitende Arbeiten (Poller Baufeld etc.)              1.200 €

L-Steine (Höhenversatz zu den Vorgärten)                4.800 €

Gehweg (Gehwegplatten)                                           3.000 €

                                                                                    ----------

Baukosten                                                                   9.000 €

 

Durch die Baumaßnahme zur „Verbesserung der Parkplatzsituation im Hasenpfad“ fallen Gesamtkosten in Höhe von 9.000 EURO an.

 

Um die Maßnahme in 2008 durchzuführen, müssen die entsprechenden Mittel im Haushaltsjahr 2008 bereitgestellt werden.

 

 

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

9.000

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift