Vorlage - RAT/1127/2007  

 
 
Betreff: Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad
hier: Ergänzung
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Entscheidung
18.10.2007 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht des Bürgermeisters zum Antrag der CDU – Fraktion vom 27.04.2007 zur Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister die Arbeiten durchzuführen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2007 wird eine Verbesserung der Parkplatzsituation im oberen Hasenpfad gefordert.

 

Die Straße Hasenpfad wurde im Zusammenhang mit dem 1. Erschließungsabschnitt Braunsberg ausgebaut. In dem betroffenen Bereich wurden seinerzeit 6 Stellplätze vor den Häusern 2 - 8 eingeplant und baulich hergestellt. Um eine akzeptable Zuwegung für die Häuser 2 - 8 zu erreichen wurden 2 Poller im Bereich der vorgelagerten Stellplätze aufgestellt. Somit hat sich die Anzahl der Stellplätze zwangsläufig auf 4 reduziert.

Aufgrund der bekannten und sich weiter fortschreitenden Bevölkerungsentwicklung (mehrere PKW pro Familie) ist der Bedarf an Stellplätze gestiegen. Die Parkplatzsituation im gesamten Bereich Braunsberg ist als kritisch zu bewerten.

 

Um die Parkplatzsituation in der Straße Hasenpfad zu verbessern, wird von der CDU-Fraktion vorgeschlagen, die Poller zu demontieren und Veränderungen an der Grünanlage vorzunehmen.

 

In der Vorlage RAT/1066/2007 wurde hierzu der Sachverhalt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr erstmalig vorgestellt.

 

Am 30.08.07 fand ein Termin vor Ort mit den betroffenen Anliegern statt. Folgende gemeinsame  Zustimmung konnte getroffen werden:

- Entfernung der Poller

- die vorh. schmale Zuwegungsfläche wird durchgehend fortgesetzt

- die Grünbeete werden beseitigt und befestigt

- die Bäume in den Grünbeeten sollen erhalten bleiben (Einfassung des Baumes)

- im östl. Grünbeet wird der alte Baum ersetzt

- das vorh. Spielgerät (Wipptier) wird entfernt

(Das Jugendamt hat der Entfernung des Spielgerätes zugestimmt)

 

Mit diesen Maßnahmen kann ein Großteil der örtlichen Probleme verbessert werden.

- Erweiterung des Parkplatzangebotes

- Aufstellfläche (nicht Lagerfläche) für die Mülltonnen schaffen

- Sichtbehinderungen bei Parkplatzausfahrt beseitigen

- unterhaltungsaufwendige Flächen werden verringert

 

Die Kosten für die hierfür notwendigen Arbeiten betragen rd. 3.800 €

 

Die erforderlichen Mittel stehen auf dem Produktsachkonto I 12120001 „Verbesserung von  Verkehrsführungen, Gegwegsanierungen“ zur Verfügung.

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

I12120001

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

3.800

EUR

30.000

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

X

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift