Vorlage - RAT/1182/2007  

 
 
Betreff: Aufbereitung und Verbesserung der Schulwegepläne
Hier: Antrag der SPD Fraktion vom 14.02.2007
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Schulausschuss Entscheidung
20.11.2007 
Sitzung des Schulausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Bürgermeisters zum Antrag der SPD Fraktion vom 14.02.2007 zur Aufbereitung der Schulweglagepläne zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit Antrag der SPD Fraktion vom 14.02.2007 soll die Verkehrssicherheit im Bereich der  Schulwege überprüft werden. Durch die Verwaltung werden jährlich, zu Beginn des neuen Schuljahres, Schulwegpläne herausgegeben. Diese Pläne sind Hilfen, um die Eltern zu unterstützen, für ihre Kinder den geeigneten Schulweg zu finden. Der Planungsstand dieser Schulwegpläne datierte aus  dem Zeitraum vor der Innenstadtprojektierung.

 

Aufgrund des Antrages wurden alle Schulwegpläne im Innenstadtbereich untersucht und neu aufbereitet. Hierbei ist die Umgestaltung der Innenstadt berücksichtigt worden. Alle neu gebauten Überquerungshilfen und geänderte Wegeverbindungen sind eingearbeitet. Die sicherheitsrelevanten Überquerungsstellen sind farblich gekennzeichnet und wurden den jetzigen örtlichen Gegebenheiten angepasst.

 

Die neu erstellten Planunterlagen sind den Schulen vor Beginn des Schuljahres (August 2007) in einer ausreichenden Anzahl zur Verfügung gestellt worden. Aufgrund der vorliegenden Schulwegpläne und der damit verbundenen Linienführung ergibt sich aus Sicht des Fachamtes und der Polizei zum heutigen Zeitpunkt kein Handlungsbedarf für die Errichtung von zusätzlichen baulichen Einrichtungen, so dass eine Haushaltsplananmeldung hierzu nicht notwendig ist. Wenn sich im weiteren Umbauprozess der Innenstadt Änderungen ergeben, werden diese in die bestehenden Schulwegpläne eingearbeitet und wie in der Vergangenheit den Schulen zur Verfügung gestellt.

 

 

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift