Vorlage - RAT/1527/2009  

 
 
Betreff: Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Status:öffentlich  
Verfasser:Hans-Willi Aubel
Federführend:Sozialamt Bearbeiter/-in: Aubel, Hans-Willi
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Vorberatung
05.03.2009 
Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
16.03.2009 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
23.03.2009 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
09012801 Neufassung Satz.Beirat für Menschen mit Behinderung,Stand 28.01.2009 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates in

 

„Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen“

 

gem. der beigefügten Anlage.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Behindertenbeirat hat sich in seiner 11. öffentlichen Sitzung am 09.12.2008 unter Tagesordnungspunkt 7 mit der Umbenennung seines Namens befasst und einstimmig eine Umbenennung in „Ehrenamtlicher Beirat für Menschen mit Behinderung“ beschlossen.

 

Zur Umsetzung dieses Beschlusses ist es erforderlich, die derzeitige Satzung für den Behindertenbeirat zu ändern.

 

Für die Beschlussempfehlungen/-fassungen dazu ist der Vorlage ein bereits geänderter Entwurf der Neufassung der Satzung beigefügt; die Änderungen sind im Text durch Fettdruck bzw. Unterstreichung hervorgehoben.

 

Die Verwaltung empfiehlt Sozialausschuss, Haupt- und Finanzausschuss sowie Rat der Stadt, entsprechend zu beschließen.

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Neufassung der „Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen“

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 09012801 Neufassung Satz.Beirat für Menschen mit Behinderung,Stand 28.01.2009 (31 KB) PDF-Dokument (113 KB)    
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

Datum, Unterschrift