Vorlage - RAT/1725/2009
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Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss
nimmt den Controllingbericht zu den Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen) gem.
Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
für das III. Quartal 2009 zur Kenntnis. Sachverhalt: Der Rat der Stadt hat in seiner
Sitzung am 23.10.2000 Richtlinien für die Durchführung von
Bauinvestitionscontrolling beschlossen, die zum 01.01.2001 in Kraft getreten
sind. Wegen der Euro-Umstellung erfolgte eine Änderung zum 01.01.2002. Am 23.06.2008 hat der Rat der Stadt,
nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 16.06.2008 und im Betriebsausschuss des
Städtischen Abwasserbetriebes am 18.06.2008, eine Neufassung der Richtlinien
beschlossen. Die Richtlinien gelten für die Maßnahmen des Städtischen Haushalts
und auch für die des Wirtschaftsplanes des Städtischen Abwasserbetriebes,
soweit der Gesamtausgabebedarf bei einer Maßnahme über 100.000 €
beträgt. Es erfolgt eine quartalsmäßige Information sowohl des Haupt-
und Finanzausschusses für die städtischen Maßnahmen wie auch des Betriebsausschusses
für die Maßnahmen des Städtischen Abwasserbetriebes (im Ausnahmefall, z. B. aus
Zeitgründen, Information im Rat der Stadt). Informiert wird über die
Entwicklung der Bauinvestitionen durch einen standardisierten Bericht, in
dem dargestellt werden: - der
aktuelle Zeitplan - der
Kosten-, Planungs- und Genehmigungsstand - die
Gewährung von Zuschüssen, Kostenbeteiligungen sowie das Beitragsaufkommen. Die Betriebsleitung wird bei Bedarf
weitere Erläuterungen in der Sitzung geben. Anlage/n: -
Controllingbericht für das III. Quartal 2009
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