Vorlage - RAT/1736/2009  

 
 
Betreff: Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
RAT/0209/2004
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
16.11.2009 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Vertreter der Stadt werden in die Gesellschafterversammlung der RBW gewählt:

 

Mitglied:                             Bürgermeister Eric Weik

 

Stellvertreter:               Amtsleiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Heinz Schmitz

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 10 Absatz 1 Buchstabe b) des Gesellschaftsvertrages entsenden die kreisangehörigen Städte und Gemeinden je 1 Mitglied und 1 Stellvertreter in die Gesellschafterversammlung. Bisher war die Stadt Wermelskirchen durch den Bürgermeister vertreten. Stellvertreter war bisher der Amtsleiter des Amtes für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften. Seitens der Verwaltung wird empfohlen, auch künftig so zu verfahren.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Stammbaum:
RAT/0209/2004   Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/1736/2009   Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich