Vorlage - RAT/0216/2003  

 
 
Betreff: Sanierung Wirtschaftswege
hier: Maßnahmen in 2003
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Weber, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Entscheidung
22.09.2003 
40. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Mitteilung des Bürgermeisters zu den in 2003 geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Wirtschaftswege zustimmend zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen noch vor Beginn der Frostperiode umzusetzen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

In der Sitzung am 12.05.03 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr darüber beraten, wie das umfangreiche Sanierungsprogramm für Wirtschaftswege unter Berücksichtigung der Haushaltssituation umgesetzt werden kann (RAT/0019/2003). Da in 2003 im Vermögenshaushalt lediglich  15.000,- € zur Verfügung stehen, machte es keinen Sinn, hierüber ein detailliertes Programm aufzustellen. Der Bürgermeister wurde beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel einen Sanierungsvorschlag vorzulegen, der die notwendigsten aber auch umsetzbaren Maßnahmen beinhaltet.

 

Nach Überprüfung der aktuellen Situation vor Ort sollen nun mit den zur Verfügung stehenden Mitteln folgende Abschnitte von Wirtschaftswegen saniert werden:

 

·         Teilstück des Wirtschaftsweges in Bechhausen. Dieser Wirtschaftsweg entlang der ehemaligen Bundesbahnstrecke (ab Einmündung K 18) ist im Sanierungsprogramm der Bewertungsklasse 3 zugeordnet und in einem sehr schlechten Zustand. Da auch eine entsprechende Nutzung des Weges festgestellt werden konnte, soll hier in den schlechtesten Teilstücken eine Sanierung durchgeführt werden. Die kalkulierten Kosten liegen bei ca. 10.600,- Euro.

·         Teilstück des Wirtschaftsweges zwischen Handelsstraße und Kovelsberg. Der Oberbau dieses Wirtschaftsweges ist in einem Teilstück einseitig abgesackt und weist erhebliche Netzrisse auf. Er ist in der Zustandsbewertung ebenfalls der Klasse 3 zugeordnet. Das zu sanierende Teilstück hat eine Länge von etwa 50 m und verursacht Kosten in Höhe von ca. 3.500,- Euro.

 

Die Maßnahmen sind ausschreibungstechnisch vorbereitet und sollen nach Beschlußfassung umgehend ausgeschrieben, vergeben und umgesetzt werden.

 

Von den im Verwaltungshaushalt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 5.000,- Euro sind im Rahmen der Haushaltssperre 3.500,- Euro gesperrt worden. Von dem verbleibenden Rest werden Materialien beschafft (z.B. Schotter und Splitt), die zur punktuellen Sanierung eingesetzt werden können.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

1.780.960.0.1/ 1.780.510.0.8

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

Ca.15.000,-

EUR

16.500,-

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

X

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

X

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift