Vorlage - RAT/1984/2010  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt die Weiterführung und Umsetzung der Gemeinschaftsprojekte zum Projekt „Dhünnhochfläche“.

Er beschließt, die Vorgehensweise zu versuchen, für Teile dieser Projekte in 2010 noch Fördermittel zu beantragen und nach Bewilligung der Förderung eine entsprechende Anschaffung der Leit- und Möblierungselemente aus dem Projekt zu beauftragen.

Sachverhalt:

Nachdem am 27.09.10 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen die Gemeinschaftsprojekte „Wanderwege Dhünntalsperre“ und „Eifgenbachweg“ mit seinen Planungselementen aus dem Gesamtprojekt „Dhünnhochfläche“ vorgestellt worden sind, bestand von Seiten des Fachausschusses noch Informationsbedarf zur genaueren Kostensituation der Maßnahmen.

Dies betraf einerseits die Kosten der Ausgestaltungselemente sowie mögliche Folgekosten der Einrichtungen.

Darüber hinaus sollten Aussagen getroffen werden, für welche Zielgruppen die Gestaltungselemente geeignet sind und ob zukunftsorientierte Ausstattungsmerkmale (WLAN / Geocaching) im Wegeverlauf eingesetzt werden können.

Neben der Beantwortung der o.g. Fragen soll in dieser Sitzungsvorlage insgesamt der Ablauf und Sachstand der noch möglichen Projektplanung sowie die Finanzierungssituation in Bezug auf eine Förderung dargestellt werden.

Allgemeine Projekt- und Finanzsituation

Die Ausgangssituation für Wermelskirchen wurde in einer umfassenden Sitzungsvorlage von verschiedenen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt am 23.03.2009 beraten.

Dabei wurden die Ziele des Projekts insgesamt bestätigt und die Verwaltung wurde beauftragt, die priorisierten Projekte für die Jahre 2009 bis 2011 grundsätzlich weiter zu entwickeln und auf ihre Umsetzung hin zu prüfen.

Für diese Projekte von 2009 bis 2011 wurde ein Finanzbedarf von 1.300.000,--€ geschätzt.

Nachdem das Projekt  „Dhünnhochfläche – Wasserwerk der Region“ im Juni 2009 seinen A-Stempel von der „Regionale“ erhalten hatte, wurde die Arbeit an der Umsetzung einzelner Projektbausteine aufgenommen.

Wichtig war, dass zunächst die Gemeinschaftsprojekte (Rundwege Dhünntalsperre / Eifgenbachweg) der beteiligten Projektpartner auf den Weg gebracht werden sollten, bevor die einzelnen Kommunen ihre eigenen Projekte planen und umsetzen.

Insofern wurde im Herbst 2009 für die weitergehende Planung in einem Ausscheidungsverfahren ein geeignetes Büro von der Projektgemeinschaft ausgewählt, um die entsprechende Planung der Gemeinschaftsprojekte durchzuführen.

Die Finanzsituation der Stadt Wermelskirchen änderte sich 2009 aber deutlich, so dass insgesamt der Haushaltsansatz für 2010 und 2011 im Projekt „Regionale“ nur noch etwa die Hälfte des ursprünglichen Finanzbedarfs ausmachen durfte.

Damit wurde klar, dass auch nur noch ein Teil der ursprünglich angedachten Projekte weiter geplant werden konnten.

Am 30.11.2009 hat sich der StuV erneut mit der Thematik befasst und die Weiterführung der Gemeinschaftsprojekte beschlossen.

Der Einstieg und die Entwicklung der Gemeinschaftsprojekte erwies sich aber bereits in der Anfangsphase als schwierig. Der erforderliche Kooperationsvertrag zwischen den Vertragspartnern kam zunächst nicht zustande, bis er schließlich im Juni 2010 von allen Beteiligten unterzeichnet werden konnte.

Die Beauftragung der Planung verzögerte sich dadurch um fast ein dreiviertel Jahr. Die Ergebnisse der bisherigen Planung wurden im StuV am 27.09.2010 vorgestellt.

Allgemeine Situation Fördermittel

Für die bislang geplanten Maßnahmen waren für 2010 und 2011 entsprechende Fördermittel bei der Bez. Reg. Köln nach den „Förderrichtlinien Naturschutz“ (FöNa) eingeplant und angemeldet. Im Jahr 2012 endet diese Fördermöglichkeit mit einer relativ geringen Summe im gesamten Fördertopf. Wermelskirchen hat für 2012 keine Mittel angemeldet.

Die Fördermittel stehen aber nur im jeweiligen Jahr zur Verfügung, in dem die Einplanung erfolgt ist, die Bewilligung erteilt ist und die Mittel verausgabt werden. Eine Übertragung von Fördermitteln in das Folgejahr ist nach Aussage der Bez. Reg. Köln nicht möglich.

Da in 2010 bisher keine Mittel beantragt wurden und auch keine komplette Umsetzung der Planung mehr erfolgen kann, würden diese Fördermittel insgesamt für das Projekt entfallen.

Für das Gesamtprojekt „Dhünnhochfläche“ verblieben für die Stadt Wermelskirchen im Fördertopf demnach in 2011 nur noch eine eingeplante Summe von brutto rd. 348.000,00 € mit einem Förderanteil von rd. 248.000,00 €.

Im Haushaltsansatz der Stadt waren 2010 für 2011 rd. 360.000,00 € investive Auszahlungen veranschlagt.

Bei den aktuellen Haushaltsgesprächen für 2011 wurden von Amt 66 für das Produkt „Regionale“ 350.000,00 € angemeldet. Davon sind 200.000,00 € für die Gemeinschaftsprojekte neu angemeldet.

Benötigt werden davon aber vermutlich nur ca. 160.000,00 €.

Wenn eine Umsetzung der geplanten Wegeausgestaltungen in 2011 erfolgen soll, werden die geplanten Ausbaukosten von rd. 160.000,00 € von den Fördermitteln aus 2011 bedient. Für den Rest der Regionale-Maßnahmen verbleiben für die Stadt Wermelskirchen dann nur noch rd.190.000,00 € für sonstige kommunale Projekte.

Zusätzliche Förderungen sind nur erreichbar, wenn Projekte anderer Kommunen nicht umgesetzt werden, die Mittel nicht abgerufen werden und dadurch entsprechend frei sind.

Dazu müssten entsprechend Projekte über den angemeldeten Umfang hinaus vorbereitet (geplant) werden, aber mit dem Risiko, letztlich keine Förderung zu bekommen, weil freie Fördermittel nicht zur Verfügung stehen.

Wenn dies von der Stadt so gewollt ist, müssten zusätzliche Haushaltsmittel angemeldet werden.

Noch möglicher Abruf von Fördermitteln in 2010

Inzwischen besteht ein neuer Ansatz, trotz des oben beschriebenen Planungsstandes auch in 2010 noch Fördergelder für das Projekt zu sichern.

Nach einem Gespräch mit der Bez. Reg. Köln und den am Projekt beteiligten Partnern am 13.10.10 in Köln wird von dort die Möglichkeit gesehen, Teile des geplanten Projekts noch in 2010 zu fördern.

Diese Förderung bezieht sich auf die Beschaffung der im Projekt beschriebenen Leit- und Möblierungssysteme für die Wege.

Da bauliche Maßnahmen (Gabionensitze, Rastplätze o.ä.) in 2010 nicht mehr umsetzbar sind, sollten wenigstens die Elemente des Leitsystems beschafft werden, da diese den Einstieg auf unterstem Level in das Projekt bedeuten und von daher auch beim Fördergeber Anerkennung finden.

Dies setzt voraus, dass umgehend ein gemeinsamer Förderantrag der Projektpartner gestellt und nach Bewilligung zügig die Anschaffung der Elemente beauftragt wird.

Der Einbau der Elemente und weitere bauliche Maßnahmen würden dann in einem weiteren Förderantrag in 2011 beantragt und umgesetzt.

Damit könnte zumindest ein Teil der zur Verfügung stehenden Fördermittel in 2010 für das Projekt gesichert werden. Der Spielraum für weitere eigene kommunale Projekte in 2011 würde dadurch wieder erhöht.

Um diese Möglichkeit noch ausschöpfen zu können, müsste der Ausschuss dieser Vorgehensweise zustimmen.

Ob letztlich die Umsetzung und Sicherung der Fördergelder in 2010 noch gelingt, bleibt offen, zumal dafür noch einige Abstimmungen erforderlich sind.

Der Umfang der Fördermittel, die so in 2010 für das Stadtgebiet Wermelskirchen noch gesichert werden könnten, ist in dieser Vorlage unter den Kostenübersichten unter Pkt. D) aufgeführt.

Kostenübersichten

Ursprünglicher Ansatz der Kosten der Gemeinschaftsprojekte

Die Kosten der Gemeinschaftsprojekte wurden geschätzt (erstes Dossier des Projekts) und über einen Verteilungsschlüssel (anteilige Wegelängen) auf die jeweiligen Kommunen umgelegt.

Diese Mittelanmeldungen wurden im Zusammenhang mit den Einplanungsanmeldungen 09 an die Bez.Reg. Köln festgestellt (Berechnung gem. vereinbarter Kostenanteile).

A)              Dazu folgende Übersicht geplanter Kosten gemäß Einplanung:

Projekt                                          Partner                                                                                Einplanung

Vorsperrenrundweg:              Stadt Wermelskirchen              bei 54% Wegeanteil                        13.500,00 €

                                                        Gemeinde Kürten bei 46% Wegeanteil                         11.500,00 €

                                                        RBK bei 25% Kostenübernahme                                       12.500,00 €

                                                        Wupperverband bei 25% Kostenübernahme                         12.500,00 €

Kostenansatz gesamt                                                                     50.000,00 €

Großer Rundweg:                            Stadt Wermelskirchen              bei 39% Wegeanteil                         93.600,00 €

Gemeinde Kürten bei 40% Wegeanteil                        96.000,00 €

                                                        Gemeinde Odenthal bei 21% Wegeanteil                         50.400,00 €

RBK bei 20% Kostenübernahme                                       80.000,00 €

Wupperverband bei 20% Kostenübernahme                         80.000,00 €

Kostenansatz gesamt                                                                          400.000,00 €

Eifgenbachweg:                           

Stadt Wermelskirchen              bei 81% Wegeanteil                         77.760,00 €

Stadt Burscheid bei 19% Wegeanteil                                         18.240,00 € RBK bei 20% Kostenübernahme                                          24.000,00 €

Kostenansatz  gesamt                                                                          120.000,00 €

Projektkosten gesamt                                                                                                            570.000,00 €

Der Kostenanteil der Stadt Wermelskirchen

lag bei den drei Projekten wie folgt:                                                        Vorsperre                                13.500,00 €

                                                                                                                Großer Rundweg       93.600,00 €

                                                                                                                Eifgenbachweg          77.760,00 €

                                                                                                                Gesamtkosten        184.860,00 €

Bei einer erwarteten Förderung von 80 %

= Förderanteil 147.889,00 €                                                                      Eigenanteil Stadt     36.971,00 €

Günstigere Kostenschätzung durch das Büro „scape“

Die Aufschlüsselung und Auflistung der Kosten der Gestaltungselemente für die jeweiligen kommunalen Wege- und Projektanteile wurde vom Planungsbüro „scape“ vorgenommen.

Dabei wurden die Anzahl und die Stückkosten der einzelnen geplanten Ausstattungselemente erfasst und in eine entsprechende Kostenübersicht gebracht.

Im Ergebnis kommt das Büro inzwischen bei einer alternativen Auswahl von Bank- und Sitzelementen (kostengünstigere Möblierung / kleinere Gabionen) zu einem geringeren geschätzten Kostenansatz.

B)              Kostenanteil Stadt (Gesamtprojekt)

Demnach liegt der Kostenanteil bei gleichem Verteilungsschlüssel für die jeweiligen Wegeausbauten für die Stadt Wermelskirchen bei:

1.              Vorsperrenrundweg                                          ca.      13.000,00 €

2.              Großer Rundweg                                          ca.      81.400,00 €

3.              Eifgenbachweg                                          ca.      51.320,00 €  

                                                        Gesamtkosten                                                        ca.    145.720,00 €  

Bei einer erwarteten Förderung von 80 %

= Förderanteil 116.576,00 €

                                                        Eigenanteil Stadt                                                        ca.      29.144,00 €

C)              Investitionssumme auf Stadtgebiet (Kosten inkl. Anteile der Projektpartner beim Gesamtprojekt)

Mit den Kostenanteilen der jeweiligen Projektpartner belaufen sich die Investitionssummen, die auf dem Stadtgebiet von Wermelskirchen getätigt werden, aber entsprechend höher.

                                                        1.              Vorsperrenweg                                          ca.      25.977,00 €

                                                                      (inkl. Anteile RBK / WV)

                                                        2.              Großer Rundweg                                          ca.    136.183,00 €

                                                                      (inkl. Anteile RBK / WV)

                                                        3.              Eifgenbachweg                                          ca.      64.414,00 €

                                                                      (inkl. Anteil RBK)_______________________________

                                                        Gesamtinvestition                                                        ca.    226.574,00 €

                                                        auf Stadtgebiet Wermelskirchen

Bei einer erwarteten Förderung von 80 %

= Förderanteil  181259,00 €

                                                        Eigenanteil Stadt und Projektpartner              ca.      43.314,00 €

D)              Investitionssumme auf Stadtgebiet bei Beschaffung des Leitsystems als erster Teil des Projekts

                                                        1.              Vorsperrenweg                                          ca.      13.982,50 €

                                                        2.              Großer Rundweg                                          ca.      50.872,50 €

                                                        3.               Eifgenbachweg                                          ca.      31.951,50 €

                                                        Gesamtinvestition                                                        ca.      96.806,50 €

Bei einer erwarteten Förderung von 80 %

= Förderanteil 77.445,20 €

Eigenanteil Stadt und Projektpartner              ca.      19.361,30 €

Für das Stadtgebiet Wermelskirchen wäre demnach in 2010 noch eine Fördersumme von ca. 77.445,20 € zu erreichen, wenn alle anderen Voraussetzungen (Förderbewilligung / Angebotseinholung / Beauftragung u.a.) in 2010 noch erfüllt werden können.

Folgekosten (Gesamtprojekt)

Die Ermittlung der Folgekosten beruhen auf den Gesamtinvestitionskosten und können bei diesem Projekt nur grob geschätzt werden, da keine vergleichbaren Erfahrungen bei der Unterhaltung entsprechender Anlagen und Ausstattungselementen bestehen.

Die Folgekosten ergeben sich bei den Rundwegen nur in Hinblick auf die Leitsysteme und die sonstigen Möblierungselemente, da der Wupperverband wie bisher die eigentliche Wegeunterhaltung durchführt.

Der Eifgenbachweg wird bereits heute von Seiten der Stadt unterhalten, so dass auch hier die Folgekosten in Bezug auf die Neuinvestitionen entstehen.

Die Schätzung kann auch nur auf Annahmen beruhen und einen mittleren Pflegeaufwand (Kontrolle/Reinigung/Ersatz von Ausstattungselementen u.a.) berücksichtigen.

Insofern könnten sich Folgekosten von etwa 5 – 10 % der Investitionssumme/Jahr ergeben.

Der Betrag kann demnach etwa zwischen 11.300,00 € und 22.600,00 € / Jahr liegen.

Die jährlichen Folgekosten aus Abschreibung und Verzinsung werden von der Kämmerei für alle drei Projekte auf 3.746,09 € beziffert.

Wegeausstattung und Zielgruppen

Wie in der letzten StuV-Sitzung vorgestellt, wird die Ausgestaltung der Wege mit Leit- und Informationssystemen sowie mit Sitz- und Rastanlagen vorgenommen.

Diese Form der Wegeausstattung soll dem aktiven Erholungssuchenden (Wanderer / Spaziergänger / Läufer) einerseits die Orientierung erleichtern (Wandern ohne Karte) bzw. den am Landschaftsraum interessierten Besuchern hilfreiche Zusatzinformationen zu den Themen Wasser, Forst- und Landwirtschaft, Fauna und Flora sowie kulturhistorischen Entwicklungen (versunkene Orte) vermitteln.

Zielgruppe für das Wegeangebot mit seiner neuen Ausstattung sind einerseits die allgemein an Bewegung und Kulturinformation orientierten Tages- und Wochenendtouristen aus der Region, aber auch Fernwanderer, die die Wege rund um die Dhünntalsperre und im Eifgenbachtal als Teil einer größeren Wanderroute in ihre Planung einbeziehen.

Für diese Nutzer sind die im Entwurf vorgestellten Ausstattungselemente ausgelegt, um in einer ausgewogenen Mischung zwischen Information und Rastpatzangeboten die Strecken insgesamt attraktiver zu gestalten.

Erweiterte Leitsysteme und technische Zusatzangebote

Die Einrichtung von zusätzlichen Leit- und Informationssystemen (WLAN-Netz / SmartPhone Apps) setzt entsprechende finanzielle Anstrengungen voraus und ist bisher noch nicht für die zu gewinnenden Zielgruppen geprüft.

Für die Hauptsiedlungsgebiete in Wermelskirchen wird zur Zeit die Einrichtung eines solchen Angebots geprüft.

Ein Angebot zum Freizeitsport „Geocaching“ kann nur entlang der Wege gebündelt bzw. geleitet und in nicht ökologisch sensiblen Bereichen ermöglicht werden.

Unabhängig davon können an den Informations- und Orientierungstafeln jeweils die notwendigen GPS-Daten zur Orientierung angegeben werden.

Stand bei den Nachbarkommunen

Die Projektpartner haben die Gemeinschaftsprojekte nach wie vor in ihren Haushalten angemeldet (2010/2011) und erklären nach wie vor die Gemeinschaftsprojekte umsetzen zu wollen.

In Kürten ist die Finanzsituation zwar schwierig (Nothaushalt) und eine Umsetzung des Projekts ist abhängig von der gesonderten Zustimmung der Bez. Reg. Köln im Rahmen der Förderung.

Dies auch, obwohl Kommunen im HSK mit einem Fördersatz von 90 % rechnen können.

Burscheid geht bei gleicher Ausgangslage aber davon aus, dass die Finanzierung sichergestellt werden kann und das Projekt „Eifgentalweg“ umgesetzt wird.

In Odenthal werden keine Bedenken hinsichtlich der weiteren Teilnahme und Finanzierung angemeldet.

Der RBK und der Wupperverband haben ebenfalls entsprechende Haushaltsmittel zur Durchführung der Maßnahmen eingeplant.

Beteiligung und Abstimmung mit dem VVV

Den Verkehrs- und Verschönerungsvereinen wurden zwischenzeitlich die Planentwürfe zur Prüfung zugesandt. Da erst kurz vor dem StuV Versammlungen dazu stattfinden, kann zum Ergebnis der Beratungen erst in der Sitzung des StuV mündlich berichtet werden.

Fazit

Im Ergebnis wird von der Verwaltung vorgeschlagen die Projekte wie geplant weiterzuführen. Es sollte auch versucht werden in 2010 noch mögliche Fördermittel für  das Leitsystem und Teile der Möblierung zu sichern und nach Bewilligung der Förderung die entsprechende Anschaffung durchzuführen.

Anlage/n:

Kostenaufstellung Büro „scape“ zu den geplanten Einzelelementen

Ansichten der Leitsysteme und Bankelemente, die mit Fördermitteln aus 2010 noch angeschafft werden sollen:

1.              Eckstele

2.              Hochstele

3.              Winkelstele

4.              Zeitstele

5.              kleine Infotafel

6.              Meilenstein              Grauwacke/Beton

7.              Möbel für Rastplatz

8.              Bank