Vorlage - RAT/0231/2003  

 
 
Betreff: Straßenausbauprogramm 2003 / Bereich Innenstadt
hier: Vorstellung und Zustimmung
Status:öffentlich  
Verfasser:Herr DrescherAktenzeichen:Amt 66
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Heider, W.
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Vorberatung
06.10.2003 
41. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
03.11.2003 
28. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt das Straßenausbauprogramm, hier: Bereich Innenstadt, in der vorgelegten Form zustimmend zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister die genannten Straßen im Zusammenhang des Masterplanes "Innenstadtentwicklung" und des beschlossenen Verkehrs- und Gestaltungskonzeptes gemäß den Fördermöglichkeiten zu planen.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Mit Beschluss des Rates der Stadt Wermelskirchen am 31.03.03 wurde die politische Voraussetzung des Maßnahmenplanes festgelegt. Im Rahmen dieses Beschlusses wurde auch die Verkehrsführung  für die Umgestaltung der Innenstadt festgelegt.

 

Die Stadt beabsichtigt in 2003/2004 als eine der ersten Maßnahmen des umfangreichen Maßnahmenplanes ”Umgestaltung Innenstadt” die Straße ”Obere Remscheider Straße 1.BA” und Brückenweg umzusetzen.

 

Im Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.06.03 wurden bereits die weiteren Ausbaumaßnahmen der Innenstadt vorgestellt.

 

Die betroffenen Straßen sind jetzt in einem Ausbauprogramm erfasst, dass wiederum auf die Rahmenbedingungen der B51n sowie des Ausbauprogrammes der anderen Innenstadtstraßen abgestimmt ist.

 

Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen sind vorbehaltlich der Finanzierung   (Städtebauförderung sowie städtischer Anteil) zu sehen.

 

Weitere Baumaßnahmen (z.B. Bereich Loches-Platz) erfolgen in Abhängigkeit von Investoren bzw. auch in Verbindung der Wermelskirchener Großveranstaltungen.

 

Anlage:

Anlage:

Straßenausbauprogramm

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift