Vorlage - RAT/2063/2011  

 
 
Betreff: Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Status:öffentlich  
Federführend:Sozialamt Bearbeiter/-in: Aubel, Hans-Willi
Beratungsfolge:
Sozialausschuss Vorberatung
17.02.2011 
Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
28.02.2011 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
28.03.2011 
13. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
11013101 Terminplan Neuwahl Seniorenbeirat 2011 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt gem. § 2 Abs. 2 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.12.1995, den Termin der Seniorenbeiratswahl 2011 auf den

 

19.07.2011

 

festzulegen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach § 3 Abs. 2 der Wahlordnung sind für den Seniorenbeirat alle EinwohnerInnen wahlberechtigt, die am Wahltag das 60. Lebensjahr vollendet haben.

 

Der Wahltermin wird nach § 2 Abs. 2 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat durch den Rat der Stadt festgelegt.

 

Die 5jährige Wahlzeit des derzeitigen Seniorenbeirates endet mit Ablauf des 06.06.2011.

 

Der Terminplan für die Neuwahl ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Danach ergibt sich als Wahltermin der 19.07.2011.

 

Nach Ablauf der Wahlzeit bleibt der derzeitige Seniorenbeirat so lange im Amt, bis der neue Seniorenbeirat zusammentritt (§ 2 Ziff. 1 der Wahlordnung).

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Terminplan für die Neuwahl des Seniorenbeirates

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 11013101 Terminplan Neuwahl Seniorenbeirat 2011 (46 KB) PDF-Dokument (59 KB)    
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

x

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

13.600,00

EUR

0

EUR

0

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

x

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

x

Nein

Die Mittel für die Seniorenbeiratswahl werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in den Haushalt aufgenommen.

 

 

 

Datum, Unterschrift