Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

die Produkte

001.001.001

(Aufwendungen Seniorenbeirat mit 1.120 € und Aufwendungen Behindertenbeirat mit

640 € enthalten in der Position Aufw. f. Sach- und Dienstl.)

005.001.001

005.001.002

005.002.002

005.002.004

005.002.005

005.003.001

010.004.001

010.004.002

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:

Der Städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2011 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.   

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen wurde im Rat der Stadt am 31.01.2011 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2011 zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2011 hingewiesen.

Die vom Ausschuss zu beratenden Produkte/Seiten des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

Anlage/n:

- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten