Vorlage - RAT/2081/2011  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt die Weiterführung und Umsetzung der Phase 2 der Gemeinschaftsprojekte im Rahmen des Projekts „Dhünnhochfläche“.

Er beschließt, nach Bewilligung der Förderung eine entsprechende Anschaffung und Aufstellung der vorgestellten Gabionensitzelemente und Möbel für Rastplätze zu beauftragen.

In Bezug auf die Phase 3 beschließt der Ausschuss die Weiterentwicklung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Projekte und sie auf ihre rechtliche sowie technische Umsetzbarkeit hin vorzuprüfen.

Sachverhalt:

Nachdem der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen am 08.11.2010 die Weiterführung und Umsetzung der Gemeinschaftsprojekte im Regionaleprojekt „Dhünnhochfläche“  beschlossen hat, wurden die entsprechenden Schritte zur Realisierung eingeleitet.

Das damit beschlossene Leit- und Infosystem war der kleinstmögliche Ansatz, um in einer ersten Phase 2010 noch in den Genuss von Fördermitteln für das Projekt zu gelangen.

Umsetzung Phase 1

Als gemeinsame Handlungsgrundlage wurde zunächst eine Kooperationsvereinbarung von den Projektpartnern (Rhein.-Berg. Kreis / Wupperverband / Odenthal / Kürten / Burscheid / Wermelskirchen) unterzeichnet.

Parallel dazu wurden die entsprechenden Fördermittel beantragt und auch kurzfristig von der Bez. Reg. Köln bewilligt. Die Mittel wurden abgerufen und stehen seit Ende 2010 dem Projekt zur Verfügung.

Bedingt durch die winterlichen Wetterverhältnisse konnte erst Anfang 2011 die genaue Verortung der Einzelelemente (Stelen / Meilensteine / Einzelbänke) auf den Wegeabschnitten vorgenommen werden. In mehrtägigen Begehungen, begleitet durch die zuständigen Förster und den VVV Wermelskirchen, wurden die jeweiligen Leit- und Infosysteme in der Örtlichkeit festgelegt.

Zwischenzeitlich wurden Angebote zur Erstellung und zum Einbau der Elemente vom beauftragten Planungsbüro eingeholt. Die Herstellung der Informationsstelen wurde beauftragt und steht vor der Fertigstellung. Es ist beabsichtigt, den Einbau des Leit- und Infosystems bis zum April/Mai 2011 abzuschließen.

Der Kostenrahmen für die Phase 1 betrug gemäß der dafür abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung brutto 138.291,-- €. Der städtische Eigenanteil davon liegt bei 18.302,-- €.

Umsetzung Phase 2

Neben den Informations- und Möblierungselementen aus Phase 1 wurden bei der Konzeptentwicklung der Wege weitere Elemente (Sitzgabionen / Rast- und Ruheplätze) vom Planungsbüro vorgeschlagen, für die bislang noch keine Förderung beantragt wurde, da eine kurzfristige Umsetzung dieser Maßnahmen Ende 2010 nicht absehbar war.

Bei Projektpartnern wird insgesamt davon ausgegangen, das Projekt weiterzuführen und die konzeptionell eingeplanten Sitzgabionen sowie vereinzelte Rast- und Ruheplätze zu realisieren.

Dazu bedarf es wie bei Phase 1 der jeweiligen Zustimmung der Kommune bzw. des Projektpartners, um die dann erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten.

Als gemeinsame Handlungsgrundlage wird wieder eine Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen sein, so dass wieder ein Förderantrag für alle Projektbeteiligten gestellt wird.

Die in Phase 2 vorgesehenen Möblierungselemente umfassen dabei im Bereich der Stadt Wermelskirchen für alle Wegebereiche einige Sitzgabionen (verschiedene Varianten) und Rastplätze.

Gemäß örtlicher Festlegung sind dies für die jeweiligen Wege folgende Elemente:

1.               Großer Rundweg Dhünntalsperre

              4 Rastplätze

              5 Gabionensitzplätze

              1 Gabionenbank

              1 Gabionenliegepodest               (= Ruheplatz)

              1 Gabionenhochsitz                             (= Ausguck)

Die Kosten dafür belaufen sich auf brutto 56.388,-- €.

Nach Abzug der Kostenanteile (je 20%) der beteiligten Projektpartner RBK und Wupperverband sowie der zu erwartenden Förderung von 80 % ergibt sich letztlich ein Eigenanteil der Stadt von ca. 6.767,-- €.

2.              Vorsperre Große Dhünntalsperre

              1 Gabionensitzplatz

              1 Gabionenbank

Die Kosten dafür belaufen sich auf brutto 6.675,-- €.

Nach Abzug der Kostenanteile (je 25%) der beteiligten Projektpartner RBK und Wupperverband sowie der zu erwartenden Förderung von 80 % ergibt sich letztlich ein Eigenanteil der Stadt von ca. 668,-- €.

3.              Eifgenbachweg

              1 Rastplatz

              1 Gabionensitzplatz

              1 Gabionenbank

              2 Gabionenhangsitze

Die Kosten dafür belaufen sich auf brutto 19.766,-- €.

Nach Abzug des Kostenanteils (20%) des Projektpartners RBK sowie der zu erwartenden Förderung von 80 % ergibt sich letztlich ein Eigenanteil der Stadt von ca. 3.162,-- €.

Bei den hier aufgeführten Bruttogesamtkosten von 82.829,-- € ergibt sich insgesamt ein Eigenanteil der Stadt Wermelskirchen von 10.597,-- €.

Dazu kommen bei der weiteren Umsetzung noch Ingenieurskosten (Ausschreibung/Bauleitung), Kosten der Baustelleneinrichtungen sowie die Erstellung der Infotafeln auf den jeweiligen Bauelementen. Aber auch diese Kosten werden aufgeteilt und sind entsprechend förderfähig.

Letztlich sind auch immer leichte Kostenverschiebungen im Rahmen der Projektausführung möglich, die aber den Gesamtrahmen des Projekts nicht überschreiten.

Folgekosten

Mit der hier geschätzten Investitionssumme aus Phase 2 ergibt sich in Verbindung mit den Kosten aus Phase 1 eine Gesamtinvestitionssumme von ca. 221.120,-- € für die Ausgestaltung der Wanderwege (s. auch Drucksachen-Nr. RAT/1984/2010 - Kostenübersichten/Pkt. C)  geschätzt = 226.574,--€).

Dazu wurde in der o.g. Sitzungsvorlage bereits eine entsprechende Einschätzung der Folgekosten auf die Gesamtinvestitionssumme und in Bezug auf die Rahmenbedingungen bei der Wegeunterhaltung vorgenommen.

Im Ergebnis können die Folgekosten etwa zwischen 5 – 10 % der Investitionssumme / Jahr betragen.

Dies entspricht etwa einem Betrag von 11.300,00 € bis 22.600,-- €/Jahr.

Die jährlichen Folgekosten aus Abschreibung und Verzinsung wurden von der Kämmerei für diese Projekte auf 3.746,09 € beziffert.

Beteiligung der VVV und Forstbehörden

Den Verkehrs- und Verschönerungsvereinen wurden die Planungen 2010 bereits im Zusammenhang mit der Umsetzung der Phase 1 im Grundsatz vorgestellt.

Hinsichtlich der Ausgestaltung mit den Leitsystemen und der Platzierung der Bänke bestand Einvernehmen mit den Vereinen, zumal gerade im Bereich des Eifgenbachweges die Auswahl der Standorte mit dem VVV Wermelskirchen und dem städtischen Förster in gemeinsamen Begehungen vorgenommen wurde. Der VVV Dabringhausen war darüber entsprechend informiert. Das gleiche gilt für den SGV, der aber nicht an den Terminen teilgenommen hat.

Bei den Begehungen entlang der Dhünntalsperre war kein Vertreter des VVV Dhünn oder Dabringhausen vertreten. Hier wurde die Auswahl der Standorte mit dem zuständigen Förster des Wupperverbandes vorgenommen.

In Bezug auf die baulichen Elemente zu Phase 2 (Sitzgabionen / Rastplätze u.a.) wurden im Vorfeld durch den VVV auch Anmerkungen hinsichtlich der Ausgestaltung, Bequemlichkeit und Wartungsfreiheit gemacht.

Das Büro scape hat bei der Weiterentwicklung der Gabionenelemente diese Aspekte in die Detailplanung aufgenommen und entsprechende „Sitzmauern“ entwickelt.

(s. Anlagen / Detailzeichnungen)

Diese Detaildarstellungen wurden bereits in der Jahreshauptversammlung des VVV Wermelskirchen im Rahmen einer Präsentation zur Ausgestaltung der Wanderwege am 02.03.11 vorgestellt.

Hier wurde von Seiten des VVV nochmals hervorgehoben, dass die verwendeten Elemente die ursprünglich geforderten Kriterien an Sicherheit im Umgang, vandalensicher u.a. erfüllen sollten.

Projektbeteiligte

Die übrigen Projektbeteiligten der Gemeinschaftsprojekte (Rhein.-Berg. Kreis / Wupperverband / Kürten / Odenthal / Burscheid) haben in enger Abstimmung die Projekte und die Ausgestaltung für Phase 1 und 2 vorgenommen und entsprechend die finanzielle Austattung zur Umsetzung in ihren Haushalten sichergestellt.

Auch für die Phase 3 bestehen in den jeweiligen Kommunen Absichten entsprechende kommunale Projekte umzusetzen.

Fazit

Im Ergebnis wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Projekte mit der Phase 2 wie geplant weiterzuführen. Bei entsprechender Zustimmung würde nach Abschluss eines weiteren Kooperationsvertrages ein gemeinsamer Förderantrag gestellt und die Projekte gemeinsam umgesetzt.

Planung und Projekte in Phase 3

Neben den Gemeinschaftsprojekten aus Phase 1  und 2 können noch weitere kommunale Projekte umgesetzt werden. Dafür sind entsprechende Haushaltsmittel in 2011 angemeldet worden und es liegen dafür auch die entsprechenden Fördermittel bei der Bez. Reg. Köln bereit.

In welchem Umfang aber noch Maßnahmen umgesetzt werden können, hängt letztlich von den Haushaltsberatungen ab.

Angemeldet und vorgesehen waren neben den bisherigen Gemeinschaftsprojekten zunächst der Bau eines „Reisegartens“ mit Aussichtspunkt in Höhe/Stumpf und die Anbindung des Dhünnwegs an das Regionaleprojekt „Dhünnkorridor“.

Da aber nun bereits in 2010 mit den Gemeinschaftsprojekten begonnen werden konnte und Teile davon in 2010 gefördert wurden, ergeben sich finanzielle Spielräume bei der Förderung weiterer Projekte in 2011.

Die Finanzierung weiterer Maßnahmen kann in 2011 haushaltstechnisch aber nur über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgen.

Als weitere Maßnahmen bieten sich die Aufwertung des Wanderparkplatzes „Reisegarten Eifgen“ (50% Förderung), der Aussichtspunkt „Habenichts“ und der Aussichtspunkt „Dreibäumen“ (je 80% Förderung) an.

Diese Projekte wurden in der ursprünglichen Beschlussfassung des Rates der Stadt am 23.03.2009 zu den Zielen des Projekts „Dhünnhochfläche“ in der Priorität I aufgeführt.

Alternativ dazu könnten verschiedene Aussichtspunkte ( 2 bis 3) als Parktaschen entlang der L 101 (Priorität II) installiert werden.

Die Umsetzung aller oben genannten Projekte ist dabei letztlich immer von der Verfügbarkeit der jeweils benötigten Flächen abhängig.

Zur Vorbereitung dieser möglichen Projekte sollen für die einzelnen Vorhaben zunächst einfache Vorplanungen erfolgen. Dies, um den Kostenrahmen abzuschätzen und um auf dieser Basis bereits Förderanträge stellen zu können.

Welche der Projekte dann letztlich zur Ausführung kommen werden, muss nach Prüfung der eigentumsrechtlichen Umsetzbarkeit und der zur Verfügung stehenden Finanzmittel vom Fachausschuss zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Anlage/n:

1.              Planzeichnung Gabionenbank

2.              Planzeichnung Gabionenhochsitz

3.              Planzeichnung Gabionensitzplatz

4.              Planzeichnung Gabionenliegepodest

5.              Planzeichnung Regelaufbau Rastplatz