Vorlage - RAT/0251/2003
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Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 mit
Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm, das
Erläuterungsheft sowie das Heft “Produkte” mit den
Produktbeschreibungen zur Kenntnis und verweist die Unterlagen zur weiteren
Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss. Die
Ausführungen des Bürgermeisters und des Stadtkämmerers sind der Niederschrift
als Anlage beizufügen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm sowie die Produktbeschreibungen für das Haushaltsjahr 2004 werden in der Ratssitzung am 03.11.2003 eingebracht. Den Ratsmitgliedern wird je ein Exemplar bis zum 28.10.2003
auf die Fächer verteilt. Der Bürgermeister und der Stadtkämmerer werden in der Sitzung ausführliche Erläuterungen geben, im Übrigen wird auf den Vorbericht bzw. die schriftlichen Erläuterungen zum Haushalt 2004 sowie auf das Heft “Produkte” mit den Produktbeschreibungen verwiesen. Es ist beabsichtigt, den Haushaltsplanentwurf mit Anlagen
sowie die Produktbeschreibungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 10.11.
bis 25.11.2003 zu beraten. Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 17.11.2003 die
Haushaltsstellen, die in seine Zuständigkeit fallen, beraten; die Beratung der
Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen ist für die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses am 01.12.2003 geplant. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan und Anlagen sowie zu den Produktbeschreibungen soll in der
Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2003 erfolgen. Die Termine für die Ausschuss-Sitzungen, in denen der
Entwurf beraten werden soll, sind mit den Ausschussvorsitzenden abgestimmt bzw.
lagen bereits fest. Der Terminplan ist den Ratsmitgliedern zugestellt und wird
den sachkundigen Bürgern mit dem Haushaltsplanentwurf 2004 Ende Oktober
übersandt.
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