Vorlage - RAT/2265/2012  

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan (inklusive Erläuterungen), Stellenplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept zur Kenntnis und verweist die Unterlagen zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss.

Die Ausführungen des Stadtkämmerers sind der Niederschrift als Anlage beizufügen.

Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2012 werden in der Ratssitzung am 30.01.2012 eingebracht.

Der Städtische Haushalt ist als „NKF-Haushalt“ nach den Vorschriften des Gesetzes über ein  Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) bzw. der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) erstellt.

Den Ratsmitgliedern wird je ein Exemplar des Haushaltes (inklusive Erläuterungen) und des Haushaltssicherungskonzeptes in der Sitzung des Rates am 30.01.2012 vorgelegt. Eine frühere Zustellung ist aus zeitlichen Gründen nicht möglich.

Der Stadtkämmerer wird in der Sitzung ausführliche Erläuterungen geben, im Übrigen wird auf den Vorbericht bzw. die schriftlichen Erläuterungen zum Haushalt 2012 verwiesen.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 19.03.2012 erfolgen. Vorher werden die Teilbudgets in den einzelnen Fachausschüssen beraten.

Anlage/n: