Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden.

 

Der Ausschuss stellt ferner fest, dass folgender Antrag durch Beschluss in der Sitzung des Rates der Stadt am 02.06.2003 erledigt ist:

 

Antrag von Frau Traudlind Srocka betreffend Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Burger Straße/Neuenflügel (Bremsenfeld).

 

 

Sachverhalt:

Der aktuelle Stand der vorliegenden Anregungen und Beschwerden ist in der anliegenden Übersicht dargestellt.

 

Von Herrn Werner Schuy wurde am 15.10.2003 der anliegende Antrag betreffend Fußgängersicherung im Bereich Eich/Schwanen eingereicht:

 

Eine Ortsbesichtigung und die weitere Beratung erfolgen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 08.12.2003.

 

 

 

 

Anlage/n:

Erste Seite der durch Herrn Schuy überreichten Unterschriftenliste betreffend des Antrages vom 15.10.2003.

 

 

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift