Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte 200, 210/1 - 210/8, 215, 220, 230, 270, 451/1 (Betreute Grundschule und Teilbetrag aus H.-Stelle 1.451.400.1.3)

des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 210, 211, 215, 220, 230, 270

des Vermögenshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 210, 215, 220, 230, 270

des Investitionsprogrammes

 

die Produktbeschreibungen zu den Produkten der Produktgruppe

40.01 – Schule (außer 40.01.07 – Berufsbildende Schulen)

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2004 sowie der vorgelegten Produktbeschreibungen (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

 

Sachverhalt:

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das HJ 2004 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm sowie das Produktheft mit den Produkt­beschreibungen werden im Rat der Stadt am 03.11.2003 eingebracht. Der Rat der Stadt wird den Entwurf des Haushaltes 2004 und das Produktheft zur Kenntnis nehmen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verweisen.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2004 und das Produktheft wurden den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft besteht) übersandt bzw. zugestellt.

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Ausführungen im Erläuterungsheft  zum Haushalt 2004 hingewiesen.

 

Die vom Ausschuss zu beratenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes, des Entwurfes des Investitionsprogrammes bzw. der Produktbeschreibungen ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

 

Zu dem Produktheft ist festzustellen, dass im Rahmen der “Neuen Steuerungsmodelle” mit dem Haushalt 2000 erstmals die Einführung von Produkten und zwar im Bereich des Pilotprojektes Amt 40 (Schulverwaltungs-, Sport- und Kulturamt) erfolgte.

Im Produktheft  sind die Produktbeschreibungen aufgenommen, über die der Rat der Stadt nach der Vorberatung in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss  am 15.12.2003 entscheiden wird. Eine Beschlussfassung ist aufgrund der veränderten Inhalte jährlich neu erforderlich. Auf die Erläuterungen im Produktheft, die Budgets mit Erläuterungen (rosa Seiten am Schluss des Haushaltsplanes) sowie das separate Erläuterungsheft wird verwiesen.

Anlage/n:

 

- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift