Vorlage - RAT/0259/2003
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Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Unterabschnitte 210/1, 210/2, 210/4, 210/5, 210/6 (jeweils
Ausgabe-H.-Stelle Sachausgaben “Betreute Grundschule”), 407/0,
407/1, 451/0 – 457/4, 460 – 464/6, 465 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 451, 460 - 464/7, 465 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 451, 460 - 465 des
Investitionsprogrammes, die Produktbeschreibungen zu den Produktgruppen 51.01 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 51.02 - Allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren
Familien 51.03 - Familienergänzende und –ersetzende Hilfen für
junge Menschen und ihrer Familie in besonderen
Problemlagen 51.04 - Amtsvormundschaft/Beistandschaft in der Fassung des
von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2004 sowie der
vorgelegten Produktbeschreibungen (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge...) zu beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung für das HJ 2004 mit
Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm sowie das
Produktheft mit den Produktbeschreibungen wurden im Rat der Stadt am
03.11.2003 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2004
und das Produktheft zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die
Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2004 und das Produktheft
wurden den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen
geben. Es wird im Übrigen auf den
Vorbericht und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2004 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden Seiten des
Haushaltsplanentwurfes, des Entwurfes des Investitionsprogrammes bzw. der
Produktbeschreibungen ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Produkte im Bereich des Jugendamtes Zu dem Produktheft ist festzustellen, dass im Rahmen der
“Neuen Steuerungsmodelle” mit dem Haushalt 2000 erstmals die
Einführung von Produkten, und zwar im Bereich des Pilotprojektes Amt 40
(Schulverwaltungs-, Sport- und Kulturamt) erfolgte. Für das Jahr 2002 sind weitere Produkte in den Bereichen
Datenverarbeitung und Jugendamt gebildet worden. Für das Jugendamt wurde der
Produktplan für den kompletten Produktbereich "Jugend” und die
Produktbeschreibung für das Produkt “Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen” (Kindergärten) erstellt. Die Produkte
“Informationstechnik” und “Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen” wurden im Haushaltsplan 2002 aufgenommen. Ab dem
Haushalt 2003 erfolgte die komplette Umsetzung des Produktbereichs 51 - Jugend
im Haushaltsplan. Der vollständige Produktplan des Jugendamtes ist in dem
Produktheft (S. 9) enthalten. Auf die Erläuterungen im Produktheft (s. insbesondere auch
die Produktbeschreibungen), die Budgets mit Erläuterungen (rosa Seiten am
Schluss des Haushaltsplanes) und das separate Erläuterungsheft zum Haushalt
2004 wird verwiesen. Auch die Produktbeschreibungen des Produktbereichs 51 -
Jugend sind jährlich vom Rat, nach Vorberatung im Fachausschuss und im Haupt-
und Finanzausschuss, neu zu beschließen, da sich Veränderungen ergeben. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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