Vorlage - RAT/0261/2003
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Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Unterabschnitte 321, 331, 333,
341, 350, 352 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 020 (Eich 6/8), 330, 333, 352 des Vermögenshaushaltes, den Einzelplan 3 (ohne UA 365) und den
UA 020 (Eich 6/8) des Investitionsprogrammes die Produktbeschreibungen zu den Produkten der
Produktgruppen 40.02 - Bildung und 40.03 - Kultur in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2004 sowie der vorgelegten Produktbeschreibungen (ggf.
unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu
beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das HJ 2004 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm sowie das Produktheft mit den Produktbeschreibungen
wurden im Rat der Stadt am 03.11.2003 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den
Entwurf des Haushaltes 2004 und das Produktheft zur Kenntnis genommen und zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2004
und das Produktheft wurden den Ratsmitgliedern und den übrigen
Ausschussmitgliedern (soweit bei sachkundigen Bürgern nicht nur eine
stellvertretende Mitgliedschaft besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt
2004 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes, des Entwurfes des Investitionsprogrammes
bzw. der Produktbeschreibungen ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage
beigefügten Anlage. Zu dem Produktheft ist festzustellen,
dass im Rahmen der “Neuen Steuerungsmodelle” mit dem Haushalt 2000
erstmals die Einführung von Produkten und zwar im Bereich des Pilotprojektes
Amt 40 (Schulverwaltungs-, Sport- und Kulturamt) erfolgte. Im Produktheft sind die Produktbeschreibungen aufgenommen,
über die der Rat der Stadt nach der Vorberatung in den Fachausschüssen und im
Haupt- und Finanzausschuss am 15.12.2003
entscheiden wird. Eine Beschlussfassung ist aufgrund der veränderten Inhalte jährlich
neu erforderlich. Auf die Erläuterungen im Produktheft, die Budgets mit
Erläuterungen (rosa Seiten am Schluss des Haushaltsplanes) sowie das separate
Erläuterungsheft wird verwiesen. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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