Vorlage - RAT/0265/2003
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltfragen empfiehlt dem Haupt- und
Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Unterabschnitte 120, 220 (H.-St. 220.503.0.0), 610,
690, 855 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 120, 690, 750, 855 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 690, 750, 855 des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der
Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2004 (ggf. unter
Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu
beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das HJ 2004 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm sowie das Produktheft mit den Produktbeschreibungen
wurden im Rat der Stadt am 03.11.2003 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den
Entwurf des Haushaltes 2004 und das Produktheft zur Kenntnis genommen und zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2004
und das Produktheft wurden den Ratsmitgliedern und den übrigen
Ausschussmitgliedern (soweit bei sachkundigen Bürgern nicht nur eine
stellvertretende Mitgliedschaft besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen
auf den Vorbericht und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt
2004 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes, des Entwurfes des Investitionsprogrammes
bzw. der Produktbeschreibungen ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage
beigefügten Anlage. Bezüglich der Produktbeschreibungen
erfolgt eine Beratung in dem Schulausschuss, im Kulturausschuss, im Ausschuss
für Sport, Freizeit und Naherholung und im Jugendhilfeausschuss (sowie im
Haupt- und Finanzausschuss und im Rat der Stadt), da Produkte zunächst nur in diesen Zuständigkeitsbereichen gebildet
wurden. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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