Vorlage - RAT/2468/2012  

 
 
Betreff: Grünflächenkataster: privilegierte Grünflächenbeete
Sachstandsbericht / Synopse der Planunterlagen
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen Vorberatung
26.11.2012 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der eingereichten Privilegierungsvorschläge eine Synopse zu erarbeiten.

 

Darüber hinaus überweist der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen die Fortentwicklung der Vorschläge bis zur Vorfestlegung der jeweiligen Pflegestufen der Einzelflächen, zur Erarbeitung in den Arbeitskreis Saubere Stadt.

 

 


Sachverhalt:

 

 

Bisheriger Projektablauf:

 

Der Antrag der WNK UWG Freiehler-Fraktion vom 04.01.2012, mit dem Ziel „Aufstellung eines Grünflächenkatasters wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen am 13.02.2012 eingebracht.

 

StuV 21.05.2012

Der Technische Beigeordnete hat einen Sachstandsbericht zum Arbeitsstand des Grünflächenkatasters gegeben. Hierbei riet er, einen Bereich der Innenstadt zu definieren, innerhalb dessen Grünflächen privilegiert werden. Diese privilegierten Flächen sind Voraussetzung für die Erarbeitung des Katasters und um ndelbare Arbeitspakete zu schaffen.

Die Verwaltung wurde zur Vorbereitung dieses Schrittes beauftragt, mögliche Flächen für die politische Beratung vorzuschlagen.

 

StuV 17.09.2012

Die Verwaltung hat gliche Flächenr die Kernbereiche der Stadtteile Dabringhausen, Dhünn und Wermelskirchen mittels einer Vorauswahl von potentiellen privilegierten Grünflächen erarbeitet.

Die Fraktionen haben jeweils Planunterlagen (4 Pläne) und eine Zusammenstellung der Flächen in Form einer Liste erhalten. Alle Fraktionen sollen die Vorschläge prüfen und ggf. Änderungshinweise einbringen.

Ziel: Prüfen welche Beete zukünftig im Rahmen der Grünflächenpflege mehr oder weniger berücksichtigt werden. 

 

StuV 22.10.2012

Der Technische Beigeordnete hat einen weiteren Sachstandsbericht zum Arbeitsstand des Grünflächenkatasters gegeben und bittet die Ausschussmitglieder, der Verwaltung bis zum 12. November 2012 Ergebnisse ihrer Beratungen zum Grünflächenkataster mitzuteilen.

 

Ergebnisse:

 

Die Fraktionen haben im Lauf der 45. und 46.KW 2012 einerseits Vorschläge für Änderungen bzw. Ergänzungen für Grünbeete, andererseits allgemeine Stellungnahmen zu diesem Thema vorgelegt.

 

Inhaltliche Vorschläge über einzelne Grünbeete wurden von den Fraktionen der CDU, Bürgerforum und Bündnis 90 / Die Grünen abgegeben.

Zum Teil wurden von den beiden Fraktionen bereits Vorschläge für die qualitative Pflege gegeben.

 

Die Verwaltung wird die Vorschläge in Form einer Synopse auf Basis der bekannten Einzelpläne im Ausschuss vorstellen.

 

 

Weitere Vorgehensweise:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der eingereichten Privilegierungsvorschläge eine Synopse zu erarbeiten.

 

Darüber hinaus überweist der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen die Fortentwicklung der Vorschläge bis zur Vorfestlegung der jeweiligen Pflegestufen der Einzelflächen, zur Erarbeitung in den Arbeitskreis Saubere Stadt.

Da die Grünflächen zu einem großen Anteil nur fchenhaft vorliegen,ssen diese jetzt inhaltlich geprüft und auf Flächenanteile aufgeteilt werden. Es gibt Grünflächen, die unterschiedliche Pflanzensorten beinhalten (Beispiel: Rasen, Sträucher und Heckenanteile). Um ein Konzept mit Aufwand und Kostenangaben zu erarbeiten,ssen diese Einzelanteile erfasst werden.

 

Anschließend wird die Verwaltung einen Entwurf zu einem Pflegekonzept erarbeiten. Die genaue Erfassung der festgelegten Grünflächen wird voraussichtlich bis Herbst 2013 dauern.   

 


 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

X

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

X

Nein

Wenn Ja, welche:

 

 

 

 

Datum, Unterschrift