Vorlage - RAT/2571/2013  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.05.2013 betr. Konzept zur Anhebung der Verwarn- und Bußgelder bei Verstoß gegen städtische Satzungen
Status:öffentlich  
Verfasser:Jürgen Scholz
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
24.06.2013 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
130502_WNK_UWG_Konzept_Anhebung_Verwarngelder  

Beschlussvorschlag:

 


Sachverhalt:

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 130502_WNK_UWG_Konzept_Anhebung_Verwarngelder (183 KB)      

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche:

 

 

 

 

Datum, Unterschrift