Vorlage - RAT/2666/2013  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, dass die Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes inhaltlich der Gesamtbewertung entspricht, wie sie in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügt ist. 

Sachverhalt:

Im Rahmen der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP) werden die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen von der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen mit Schreiben vom 15.08.2013 am Aufstellungsverfahren beteiligt.

Der Plan mit seinem textlichen Teil und einem Planteil wurden dazu zur Verfügung gestellt und es wird darum gebeten, Stellungnahmen zu den vorgenannten Verfahrensunterlagen bis zum  28. Februar 2014 zuzusenden.

Im Rahmen dieses Verfahrens wurde von der Verwaltung eine Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte vorgenommen. Dazu wurden die für die Stadt Wermelskirchen bedeutsamen Ziele und Grundsätze des Planes herausgefiltert und im Einzelnen bewertet.

Diese Bewertung ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage eingefügt. Das Papier wurde im Arbeitskreis Stadtentwicklung am 23.10.13 vorgestellt und diskutiert.

Der Arbeitskreis war sich im Grundsatz einig, die im Papier vorgenommene Bewertung der Verwaltung mitzutragen, und empfahl eine entsprechende Stellungnahme im Rahmen des Verfahrens abzugeben.

Anlage/n:

Bewertung der Verwaltung zu den Planinhalten zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes