Vorlage - RAT/2819/2014  

 
 
Betreff: Parkraum Innenstadt
mündlicher Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Vorberatung
10.06.2014 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 


Sachverhalt:

 

Aufgrund von baulichen Maßnahmen (Umbau Markt), sowie  durch Veränderungen in der Einzelhandellandschaft  (z.B. Schließung Kaufpark, Ring-Kaufhaus) hat sich die Anzahl der Parkplätze in der Innenstadt reduziert.

In den Spitzenzeiten stehen deshalb keine ausreichenden Parkplätze zur Verfügung.

Dieses ist momentan besonders im südöstlichen Innenstadtbereich feststellbar.

 

Dieser Sachverhalt wurde bereits in einem der letzten Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verkehr thematisiert. Die Verwaltung hat angekündigt, dass hierzu eine Arbeitsgruppe gebildet werden soll, um dieses Thema inhaltlich aufzuarbeiten und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

 

Die Ergebnisse der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe werden mündlich vorgetragen.

 


Anlage/n:

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche:

 

 

 

 

Datum, Unterschrift