Vorlage - RAT/2833/2014  

 
 
Betreff: Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
30.06.2014 
2. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt in die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes (BTV) als Mitglied bzw. als stv. Mitglied: (einsetzen nach Anlage).


Sachverhalt:

 

Gemäß § 3 der Zweckverbandsatzung für den Bergischen Transportverband richtet sich die Zahl der in die Verbandsversammlung zu entsendenden Vertreter nach der Einwohnerzahl der Verbandsmitglieder und zwar dergestalt, dass von jedem Verbandsmitglied je angefangene 50.000 Einwohner zwei Vertreter zu entsenden sind, darunter der Hauptverwaltungsbeamte bzw. ein von ihm bestellter Vertreter.

 

Das heißt, es ist neben dem Bürgermeister bzw. einem von ihm bestellten Vertreter ein Vertreter durch den Rat der Stadt zu wählen.

 

 


Anlage/n:

 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift