Vorlage - RAT/2867/2014  

 
 
Betreff: Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Jugend, Bildung und Sport Bearbeiter/-in: Mühring, Vanessa
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
28.08.2014 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Niederschrift Verpflichtung PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Die Verpflichtung wird in der Niederschrift protokolliert 


Sachverhalt:

Die Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die dem Rat der Wermelskirchen angehören, ist bereits in der konstituierenden Ratssitzung erfolgt.

 

Die übrigen Ausschussmitglieder sind von der/dem Ausschussvorsitzenden einzuführen und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die Ausschussmitglieder durch Erhebung von Ihren Plätzen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

 

Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Wermelskirchen erfüllen werde.“

 

Die als Anlage beigefügte Niederschrift der Verpflichtung ist von den in dieser Sitzung verpflichteten Mitgliedern zu fertigen.

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift Verpflichtung (24 KB) PDF-Dokument (45 KB)    

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: