Vorlage - RAT/3044/2015  

 
 
Betreff: Windenergie in Wermelskirchen - Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schwanke, Evelyn
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Bau Anhörung
03.03.2015 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema „Windenergie“ zur Kenntnis.

           


Sachverhalt:

 

In seiner Sitzung vom 08.12.2014 bat der Ausschuss für Umwelt und Bau um Informationen bezüglich der gegenwärtigen Entwicklung zum Thema Wind. Diese stellt sich wie folgt dar:

 

04.11.2013Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr (StuV)

Vorlage RAT/2662/2013 „Windenergie in Wermelskirchen“

Ziele der Beschlussfassung:

         Steuerung der Zulassung von Windenergieanlagen (WEA) durch Ausweisung von Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan der Stadt mit Ausschlusswirkung für WEA im übrigen Stadtgebiet

         Auftrag an die Verwaltung: Erstellung einer ergänzenden Untersuchung einschließlich eines gesamträumlichen Plankonzeptes zum Ausbau der Windenergie

 

19.11.2013Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau

Vorlage RAT/2662/2013Windenergie in Wermelskirchen“ (siehe StuV vom 04.11.2014)

         Kenntnisnahme: Sachstandsbericht und Entscheidungen des StuV

 

05.05.2014Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Vorlage RAT/2799/2014Windenergie in Solingen und Wermelskirchen“

A) Informationen zur Bauleitplanung der Stadt Solingen (Windenergie)

         Kenntnisnahme: „Vorentwurf Sachlicher Teilflächennutzungsplan Wind der Stadt Solingen“ im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

         Beschluss, dass die Stadt Wermelskirchen zur geplanten Konzentrationszone im Bereich der Sengbach-Talsperre eine Höhenbeschränkung von 150m üNHN (Meter über Normalhöhennull) anregt

B) Kenntnisnahme: Sachstand Windenergie in Wermelskirchen

(Angebotsabfrage Planungsleistungen Potentialstudie)

 

Sommer 2014

         Genehmigung Haushaltsplan der Stadt Wermelskirchen

         Vergabe und Erarbeitung der „Potentialstudie 2014“ durch externes Ingenieurbüro

 

01.12.2014Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Vorlage RAT/2984/2014 „Potentialflächen Windenenergie Wermelskirchen“

         Kenntnisnahme: mündlicher Vortrag „Erkenntnisse der Potentialstudie 2014

         Empfehlung an den Rat der Stadt: Aufstellungsbeschlussfassung „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie der Stadt Wermelskirchen

 

08.12.2014Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau

         TOP Verschiedenes: Informationsbedarf zum Thema Wind

 

15.12.2014Sitzung des Rates der Stadt

Vorlage RAT/3013/2014 „Sachlicher Teilfächennutzungsplan Windenergie“

         Aufstellungsbeschluss

         Auftrag zur Durchführung der landesplanerischen Abstimmung

 

2015/aktuellAbstimmung mit der Landesplanung

         Erarbeiten des Vorentwurfs zur Aufstellung des „Sachlichen Teilflächennutzungsplans Wind der Stadt Wermelskirchen“, kommunale Standortsteuerung (Bauleitplanung)

         Ermitteln von Handlungsansätzen zur kommunalen Wertschöpfung (Flächensicherung, Beteiligungsmodell)

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema „Windenergie“ zur Kenntnis.

 

             


             


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

x

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: