Vorlage - RAT/3088/2015  

 
 
Betreff: Einrichtung einer Autobahnzufahrt für Dienstfahrzeuge der Polizei
Status:öffentlich  
Verfasser:Leßke, Florian
Federführend:Amt für Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Leßke, Florian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Anhörung
09.03.2015 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die mündlichen Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.  

Sachverhalt:

 

Mit Antrag vom 14.9.2014 beantragt die SPD-Fraktion, sich für die Einrichtung einer Autobahnzufahrt in der Nähe der neu zu bauenden Wache einzusetzen (RAT/2917/2014). Die Verwaltung wird in der Sitzung mündlich über die Abstimmung mit der Kreispolizei berichten.  

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: