Vorlage - RAT/3246/2015  

 
 
Betreff: Vereidigung und Einführung des Bürgermeisters
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
26.10.2015 
9. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Herr Mitglied des Rates Stefan Leßenich, vereidigt den am 27.09.2015 gewählten Bürgermeister Herrn Rainer Bleek und führt ihn gemäß § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in sein Amt ein.


Sachverhalt:

 

Bei der Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters am 27.09.2015 ist Rainer Bleek zum Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen gewählt worden. Die Amtszeit von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek beginnt am 21.10.2015.

 

Der Wahlausschuss der Stadt Wermelskirchen hat in seiner Sitzung am 29.09.2015 dieses Wahlergebnis festgestellt.

 

Der neu gewählte Bürgermeister wird nach § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom stv. Bürgermeister in der Sitzung des Rates der Stadt vereidigt und in sein Amt eingeführt.

 



FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: