Vorlage - RAT/3250/2015

Betreff:

Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Hennen-Mentenich, Claudia

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

Gremium	Fraktion	Bisherige Besetzung		Künftige Besetzung (Änderungen sind fett gedruckt)
Gremium	Fraktion	Mitglied	Stellvertreter/ in	Mitglied	Stellvertreter/ in
Ausschuss für Soziales und Inklusion	SPD	Rainer Bleek	Christian Ay	Christian Ay	Wolfgang Eisenreich
Rechnungsprüfungs- ausschuss	SPD	Rainer Bleek	Norbert Galonska	Norbert Galonska	Jochen Bilstein
Aufsichtsrat Krankenhaus	SPD	Rainer Bleek	Petra Weber	Petra Weber	Jürgen Scherkenbeck
Wahlprüfungs- ausschuss	SPD	Petra Weber	Jochen Bilstein	Petra Weber	Christian Ay
Ausschuss für Schule, Kultur und BA Katt	BüFo	Karin Görne	Patrik Platt	Karin Görne	Antje Buhl
Mitgliederversammlung Städte- und Gemeinde-bund NRW	BüFo	Antje Buhl	Patrik Platt	Antje Buhl	Manfred Schmitz-Mohr

Sachverhalt:

Die Fraktionen von SPD und Bürgerforum legen die Änderungen in der Besetzung von Gremien entsprechend des vorliegenden Beschlussvorschlages vor.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Nein

Wenn Ja, welche: