Vorlage - RAT/3324/2016  

 
 
Betreff: Haushaltsplanung 2016
Status:öffentlich  
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Kling, Susanne
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Vorberatung
25.02.2016 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Ausschuss für Soziales und Inklusion  

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

-          50.01 Unterstützung Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung

-          50.03 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

-          50.04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 

-          50.05 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, Kundenzentrum für Arbeit               und Soziales (K-A-S)

-          50.06 Sonstige soziale Leistungen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.    


Sachverhalt:

 

 

Der Städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2016 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.   

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 wurden im Rat der Stadt am 14.12.2015 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2016 und den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2016 hingewiesen.

 

Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes und die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigegten Anlage.    


Anlage/n:

 

- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten

    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausschuss für Soziales und Inklusion (6 KB)