Beschlussvorschlag:

Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Erläuterungen zustimmend Kenntnis.

Sachverhalt:

Die UWG-Fraktion hat mit dem Schreiben vom 24.10.03 einen Antrag auf Errichtung einer Überquerungshilfe im Bereich unterhalb der neuen Brücke (Remscheider Str. Ecke Bahnhofstr.) gestellt.

Die Verkehrskommission hat hierzu bereits in 2003 beraten und kann einer solchen Regelung nicht zustimmen.

Gemäß den Richtlinien und den Verwaltungsvorschriften zur StVO kann an dieser Stelle kein Fußgängerüberweg (FGÜ) erstellt werden.

 

Weiter Informationen hierzu erfolgen in der Sitzung.

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift