Vorlage - RAT/3596/2016  

 
 
Betreff: Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Status:öffentlich  
Verfasser:Leßke, Florian
Federführend:Amt für Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Leßke, Florian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Vorberatung
28.11.2016 
15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2016 
15. Sitzung des Rates der Stadt (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
161107_Letter of Intent  

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Beitritt zur interkommunalen Kooperation mit der Stadt Burscheid. Hierdurch soll der Prozess zur Aufstellung und Umsetzung eines interkommunalen Entwicklungs- und Handlungskonzepts „ins Leben gerufen“ werden.

 

 


 


Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Arbeitskreises Stadtentwicklung am 07.11.2016 hat ein erstes Arbeitstreffen zur Aufnahme der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Städten Burscheid und Wermelskirchen stattgefunden. An der Sitzung nahmen auch Vertreter aller Ratsfraktionen der Stadt Burscheid sowie Bürgermeister Caplan teil.

 

Grundlage der Zusammenarbeit soll ein interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IIEHK) sein.

 

Die Entwicklung des integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts in Burscheid wird vom Büro ASS aus Düsseldorf, Herrn Hamerla, begleitet. Herr Hamerla hat in der Arbeitskreissitzung dargestellt, dass mit Hilfe interkommunaler Zusammenarbeit die Zukunftsfragen der Stadtentwicklung in beiden Städten miteinander verknüpft und nachhaltiger gelöst werden können.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr wird Herr Hamerla noch einmal die Vorteile einer Kooperation erläutern. Auch wird er über die nächsten Schritte sprechen, die zu einem gemeinsamen IIEHK führen. Darüber hinaus wird er ausführen, wie ein IIEHK die Möglichkeit zur Erlangung von Fördermitteln eröffnet.

 

Der erste Schritt ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung der beiden Städte Burscheid und Wermelskirchen. Die Erklärung ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. In beiden Städten sollen entsprechende Ratsbeschlüsse gefasst werden, um gegenüber dem Fördermittelgeber den Willen zur Zusammenarbeit darzulegen.

 


 


Anlage/n:

Absichtserklärung


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 161107_Letter of Intent (96 KB)      

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

009.001.001 01000 5279901

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

2.000,00 EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

X

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

X

Nein

Wenn Ja, welche: