Vorlage - 0004/2017
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Katt empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,
die Teilbudgets
-51.01Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen -51.02Bereitstellung und Betrieb der Hauptschule -51.03Bereitstellung und Betrieb der Realschule -51.04Bereitstellung und Betrieb des Gymnasiums -51.05Bereitstellung und Betrieb der Förderschule -51.07Schülerbeförderung/Schulverwaltung -51.08Offener Ganztag -51.09Kommunale Veranstaltungen, Kulturförderung und Heimatpflege -51.10Mitgliedschaft im Zweckverband VHS -51.11Stadtbücherei -51.12Musikschule -51.21Bereitstellung und Betrieb der Sekundarschule
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berück-sichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Sachverhalt: Der Städtische Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2017/2018 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017/2018 mit Haushaltsplan und Anlagen nebst Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurden im Rat der Stadt am 12.12.2016 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 nebst den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2017/2018 hingewiesen.
Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes und die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Anlage/n:
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