Vorlage - 0005/2017  

 
 
Betreff: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Status:öffentlich  
Verfasser:Scholz, Jürgen
Federführend:Haupt- und Personalamt Beteiligt:Kämmerei
Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen  Rechnungsprüfungsamt
   Amt für Jugend, Bildung und Sport
   Amt für Stadtentwicklung
   Gebäudemanagement
   Tiefbauamt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus Vorberatung
08.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus zurückgestellt   
01.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik Vorberatung
15.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales und Inklusion Vorberatung
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
21.02.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses (offen)   
Ausschuss für Umwelt und Bau Vorberatung
07.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau (offen)   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Vorberatung
13.03.2017 
16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis genommen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
20.03.2017 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
27.03.2017 
16. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Stadt_Wermelskirchen_Vorbericht_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Finanzen_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Gruenflaechen_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Personalwirtschaft und Demografie_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Schulen_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Sicherheit und Ordnung_Bericht_2015  
Stadt_Wermelskirchen_Tagesbetreuung fuer Kinder_Bericht_2015  
2015_Alle_Aemter_Stellungnahme_Rat PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 


Sachverhalt:

 

Auf die Beschlussvorlage RAT/3412/2016 für die Sitzung des Rates der Stadt am 09.05.2016 wird verwiesen.

 

Der Rat  der Stadt hat in seiner Sitzung am 09.05.2016 die Unterrichtung des Rechnungsprüfungsausschusses durch den Schlussbericht der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen im Jahr 2015 als wesentlichen Inhalt im Sinne des § 105 Abs. 5 GO NW sowie das Ergebnis der Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.04.2016 zur Kenntnis genommen.

 

Der Rat der Stadt hat die einzelnen Prüfungsergebnisse aus dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen. Die abschließende Vorlage dieser Übersicht an den Rat der Stadt erfolgt nach den durchgeführten Beratungen in den Fachausschüssen.

 

Die zusammengefasste Stellungnahme der Verwaltung sowie die Prüfungsergebnisse für die verschiedenen Fachgebiete sind zur Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen beigefügt, soweit diese betroffen sind, bevor diese abschließend dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt vorgelegt werden.

 

Die Prüfungsergebnisse der Gemeindeprüfungsanstalt sind wegen des Umfanges der Unterlagen dieser Beschlussvorlage lediglich in elektronischer Form beigefügt. Falls dennoch Exemplare in gedruckter Form benötigt werden sollten, wird um Mitteilung über die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden gebeten.

 


Anlage:

 

Prüfungsergebnisse für das jeweilige Fachgebiet versehen mit einer Stellungnahme der Verwaltung hierzu  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stadt_Wermelskirchen_Vorbericht_Bericht_2015 (629 KB)      
Anlage 2 2 Stadt_Wermelskirchen_Finanzen_Bericht_2015 (1012 KB)      
Anlage 3 3 Stadt_Wermelskirchen_Gruenflaechen_Bericht_2015 (524 KB)      
Anlage 4 4 Stadt_Wermelskirchen_Personalwirtschaft und Demografie_Bericht_2015 (162 KB)      
Anlage 5 5 Stadt_Wermelskirchen_Schulen_Bericht_2015 (797 KB)      
Anlage 6 6 Stadt_Wermelskirchen_Sicherheit und Ordnung_Bericht_2015 (511 KB)      
Anlage 7 7 Stadt_Wermelskirchen_Tagesbetreuung fuer Kinder_Bericht_2015 (496 KB)      
Anlage 8 8 2015_Alle_Aemter_Stellungnahme_Rat (64 KB) PDF-Dokument (137 KB)    

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: