Vorlage - 0029/2017  

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,

die Teilbudgets

-10.01 – 10.07

-12.01

-13.01

-14.01

-20.01 – 20.07

-32.01 – 32.09

-51.06

-61.08 (hier: Wirtschaftsförderung)

-66.04 – 66.05

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten  Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:
 

Der Städtische Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2017/2018 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017/2018 mit Haushaltsplan und Anlagen nebst Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurden im Rat der Stadt am 12.12.2016 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 nebst den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2017/2018 hingewiesen.

Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes und die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

Anlage/n:
-Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten