Vorlage - 0030/2017
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,
die Teilbudgets
- 20.08 Abfallwirtschaft - 61.04 Natur und Landschaft, Gewässer - 61.07 Umweltschutz - 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier nur 001.012.001/Technische Gebäudewirtschaft und 001.012.002/Baumaßnahmen) - 65.02 Gebäudebewirtschaftung - 66.06 Öffentliches Grün - 66.07 Wald-, Forst- und Landwirtschaft - 66.08 Friedhöfe
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Sachverhalt: Der Städtische Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2017/2018 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017/2018 mit Haushaltsplan und Anlagen nebst Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurden im Rat der Stadt am 12.12.2016 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 nebst den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2017/2018 hingewiesen.
Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes und die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Anlage/n:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
