Vorlage - 0031/2017  

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,

die Teilbudgets

 - 61.02 Räumliche Planung und Verkehrsplanung

 - 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

 - 61.10 Bauordnung und Bauverwaltung

 - 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und                                            Denkmalpflege)             

 - 66.01 Betriebshof

 - 66.02 Sonderprojekte

 - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten  Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:
 

Der Städtische Doppelhaushalt für das Haushaltsjahr 2017/2018 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017/2018 mit Haushaltsplan und Anlagen nebst Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurden im Rat der Stadt am 12.12.2016 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 nebst den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2017/2018 hingewiesen.

Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes und die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

Anlage/n:
- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten