Vorlage - 0042/2017  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Präsentation der Entwürfe zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Auf Grundlage des Verfahrensbriefes (Beschlüsse vom 25.04.2016 - RAT/3400/2016 - und 12.09.2016 - RAT/3484/2016) haben die Investoren Angebote zur Entwicklung des Loches-Platzes abgegeben.

Bis Ablauf der Abgabefrist am 17.02.2017 sind bei der Verwaltung 4 Angebote eingegangen.

Die Entwürfe, die in den Angeboten enthalten sind, werden in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr von den Bewerbern selbst öffentlich vorgestellt.

Anschließend liegen die Entwürfe zwei Wochen lang im Rathaus auf der 3. Etage zur Einsicht öffentlich aus. Die Öffentlichkeit erhält damit die Möglichkeit, sich mit den Entwürfen zu befassen und ihre Meinung dazu zu äußern.

Parallel dazu wird die Verwaltung die Entwürfe anhand der beschlossenen Wertungskriterien prüfen und ein Wertungsergebnis vorbereiten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit dem Ergebnis befassen und über die Bewertung der Entwürfe entscheiden. Dabei kann er die Anregungen der Öffentlichkeit mit einbeziehen.

Aus der Bewertung ergibt sich eine rechnerische Rangfolge. Mit dem Wertungsbesten als „Bevorzugtem Bieter“ werden anschließend Verhandlungen über Details des Kaufvertrages und des Städtebaulichen Vertrages geführt. Nach Abschluss der Verhandlungen werden die Verträge dem Rat zum Beschluss vorgelegt. Die genaue zeitliche Abfolge ist abhängig vom Prüfungsaufwand und der Dauer der politischen Beratungen.