Vorlage - RAT/0042/2004  

 
 
Betreff: Beratung von Anregungen und Beschwerden
hier: Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Hermanns, Bettina
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Anhörung
15.03.2004 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden.

 

Der Ausschuss stellt ferner fest, dass

 

a)      der Antrag von Herrn Werner Schuy und weiteren Unterzeichnenden betreffend Ampel/ Zebrastreifen an der B 51 Eich/Schwanen vor der Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr umgesetzt wurde und

 

b)      der Antrag von Herrn Burkhard Wittkopf betreffend Verkehrsberuhigung im Siedlungsgebiet Gartenfeld durch Beschluss im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 08.12.2003 zurückgewiesen wurde.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der aktuelle Stand der vorliegenden Anregungen und Beschwerden ist in der anliegenden Übersicht dargestellt.

 

Von Herrn Georg Hermann wurde am 18.11.2003 der anliegende Antrag betreffend verkehrssichernde Maßnahmen (Haltestelle Eich und Ausbau Wielstraße) eingereicht.

 

Das zuständige Dezernat teilt mit, dass betreffend der Haltestelle Eich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 10.05.2004 über einen Ausbaubeschluss beraten wird und betreffend Wielstraße ein Ausbau für 2005/2006 vorgesehen ist.

Eine ausführliche Stellungnahme zu diesen beiden Anträgen ist in der Anlage beigefügt.

 

Desweiteren wurde von Familie Gürtner und den Bewohnern des Rosenwegs am 12.02.2004 der anliegende Antrag betreffend Abschaffung des neu eingeführten Kehrdienstes im Rosenweg eingereicht.

Die Verwaltung prüft den Antrag und die weitere Beratung erfolgt im noch nicht anberaumten Ortsausschuss Dhünn sowie im Haupt- und Finanzausschuss.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift