Vorlage - 0118/2017

Betreff:

Straßenbau Osminghausen
hier: Änderung der Ausbauplanung

Status:

öffentlich

Verfasser:

Drescher, Harald

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Beratungsfolge:


Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr		Entscheidung
26.06.2017	19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr	(offen)


Anlagen:
Anlage 1: Ausbaubeschluss Osminghausen
Anlage 2: Erweiterung Osminghausen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt nachträglich den

geringfügig erweiterten Teilausbau der Straße “Osminghausen“.

Sachverhalt:

Der Ausbaubeschluss für das Bauvorhaben Straßenausbau eines Teilstücks (Hauptzug) der

Ortslage Osminghausen wurde am 03.05.1999 vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gefasst.

Der damalige Plan zum Ausbaubeschluss ist in Anlage 1 dargestellt.

Der Straßenbau in Osminghausen (alte Hofschaft und Stichweg) erfolgte im Jahr 2000.

Im Zuge des Baufortschrittes hat sich eine kleinere Erweiterung gegenüber der beschlossenen Ausbauplanung ergeben.

In einem Bereich der Hofschaft wurde die Straße rd. 10 m länger ausgebaut

Die Erweiterung ist im beigefügten Lageplan (Anlage 2) dargestellt.

Aus diesem Grund soll der hier vorliegende nachträgliche Ausbaubeschluss gefasst werden.

Anlage/n:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1: Ausbaubeschluss Osminghausen (156 KB)
	2	Anlage 2: Erweiterung Osminghausen (362 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja	x		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: