Vorlage - 0242/2017  

 
 
Betreff: Dauerparkplätze Innenstadt
Erstellung von Ersatzflächen
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
11.12.2017 
20. Sitzung des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
171115_Variante 2  
171115_Variante 3  

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, in einem ersten Schritt die Variante 2 weiter zu beplanen und vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel umzusetzen.
 


Sachverhalt:

 

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 25.09.2017 wurde, im Rahmen der Fortführung des Verkehrsentwicklungsplans, das Thema Parkraumbewirtschaftung im Innenstadtbereich vorgestellt. Aus dieser Sitzung wurde die Verwaltung beauftragt, das Thema „Ersatzparkflächen für den Entfall des Loches-Platzes“ vordringlich zu behandeln.

 

Die Verwaltung hat daraufhin im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 27.11.2017 Vorschläge für mögliche Ersatzparkflächen vorgestellt.

Im Bereich Feuerwache, Tafel und dem AJZ-Bahndamm hat die Verwaltung verschiedene Varianten erarbeitet.

 

Bei der Variante 2 sollen 82 Parkplätze geschaffen werden, davon 6 Stellplätze für die Tafel, 10 Stellplätze für die Mitarbeiter des Amtsgerichtes und 66 öffentliche Stellplätze. Hierzu müssen große Teile der ehemaligen Dresler-Halle abgerissen werden (Die vom AJZ genutzen Gebäudeteile / Räume innnerhalb der Dresler-Halle sollen erhalten bleiben). Bei dieser Variante soll/kann  der Pavillon der „Tafel“ stehen bleiben.

Im Zusammenhang mit dieser Variante ist mit den weiteren Nutzern der Halleninnenfläche  (u.a. WKIWK / Möbellager) der Entfall der Nutzung abzustimmen.

Die geschätzten Baukosten für die Variante 2  betragen ca. 293.000 € (Abrisskosten Dresler- Halle 230.000, Erstellung der Parkflächen 63.000 €  / Kostenschätzungen).

 

Bei Variante 3 muss, aufbauend auf Variante 2, zusätzlich das Gebäude der Tafel abgerissen werden. Bei der Variante 3 sollen 105 Parkplätze geschaffen werden, davon 10 Stellplätze für die Mitarbeiter des Amtsgerichtes und 95 öffentliche Stellplätze.

Die geschätzten Baukosten für die Variante 3  betragen ca. 378.000 € (Abrisskosten Dresler- Halle 230.000, Abriss Tafel 70.000 Erstellung der Parkflächen 78.000 €  / Kostenschätzungen).

 

 

Die Verwaltung schlägt die Umsetzung der Variante 2 vor.

Bei dieser Variante kann die „Tafel“ weiterhin so bestehen bleiben und in einem späteren Planungs- und Bauschritt eine weitere Vergrößerung von Parkflächen erfolgen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat sich dafür ausgesprochen, die Verwaltung frühzeitig zu beauftragen, die baulich erforderlichen Arbeiten durchzuführen, um rechtzeitig zum Projekt Loches-Platz Ersatzflächen für Langzeitparker zu schaffen.

 

 

 

Es ist beabsichtigt die erforderlichen Mittel im Nachtragshaushalt 2018 bereit zu stellen.

 

 


 


Anlage/n:

 

Lageplan der Variante 2

Lageplan der Variante 3
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 171115_Variante 2 (11849 KB)      
Anlage 2 2 171115_Variante 3 (11771 KB)      

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR 293.000

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

X

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: