Vorlage - 0005/2018  

 
 
Betreff: Interkommunales Gewerbegebiet Wermelskirchen-Remscheid-Hückeswagen
Status:öffentlich  
Verfasser:Leßke, Florian
Federführend:Amt für Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Leßke, Florian
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Anhörung
22.01.2018 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu einem interkommunalen Gewerbegebiet Wermelskirchen-Remscheid-Hückeswagen zur Kenntnis.


 


Sachverhalt:

 

In Wermelskirchen und der umliegenden Region besteht großer Mangel an Gewerbeflächen, sodass der Bedarf bereits seit langer Zeit nicht mehr gedeckt werden kann. Die Städte Wermelskirchen, Remscheid und Hückeswagen überlegen nun, diesem Mangel im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit zu begegnen.

 

Auf Initiative der drei (Ober-)Bürgermeister gab es Ende 2017 erste Treffen der Planungsverantwortlichen der drei beteiligten Städte, um die Möglichkeiten eines grenzüberschreitenden Gewerbegebietes auszuloten. Dieses könnte auf einer mehrere Hektar großen Fläche im Grenzbereich der drei Städte, am sogenannten „Gleisdreieck“ der alten Bahnverbindungen Wermelskirchen-Lennep und Lennep-Hückeswagen, entstehen.

 

Die Vertreter der Städte haben vereinbart, eine schriftliche Absichtserklärung (sogenannter Letter of Intent) zu formulieren. Darin soll festgehalten werden, dass alle Beteiligten von dem Vorhaben profitieren müssen und alle Kosten gerecht zu verteilen sind.

 

Die Absichtserklärung wird den politischen Gremien der drei Städte zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorgelegt. Anschließend können konkretere Planungen aufgenommen werden, die dann ebenfalls ausführlich in den zuständigen Gremien vorgestellt und beraten werden.

 


 



 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: