Vorlage - 0024/2018  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2017
Hier: Dauerparkplätze Innenstadt
Status:öffentlich  
Verfasser:Drescher, Harald
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Saage, Nicole
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Anhörung
05.03.2018 
22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Buendnis90DieGruenen_DauerparkplaetzeInnenstad  

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Parkplatzsituation der Dauerparkplätze im Innenstadtbereich nach der Bebauung und einer betrieblichen Probezeit des Lochesplatzes zu prüfen und gegebenenfalls ein Bewirtschaftungskonzept für den Parkplatz an der Feuerwehr zu planen und den politischen Gremien zur Beratung vorzulegen. Hierbei soll auch die Variante einer fremd finanzierten Parkpalette betrachtet werden..


Sachverhalt:

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 05.12.2016 einen Antrag zum Thema „Dauerparkplätze Innenstadt“ gestellt.

Hierbei soll die Verwaltung ein Bewirtschaftungskonzept für den neuen Parkplatz an der ehemaligen Dresler Halle vorlegen und klären, ob ein Investor dort eine entsprechendes Parkhaus errichten und betreiben kann.


Der Rat hat in der Sitzung am 11.12.2017 den Abriss der alten Halle und den Bau von Dauerparkplätzen im Bereich Feuerwehr / ehemalige Dresler Halle beschlossen.
Die Fertigstellung der Maßnahme ist für den Herbst 2018 geplant.


Nach Inbetriebnahme des genannten neuen Parkplatzes und nach Entwicklung bzw. Betrieb des Lochesplatzes (wahrscheinlich im Jahr 2019/2020), sollte die Parkplatzsituation der Dauerparplätze neu bewertet werden.

Weiterhin sollte überprüft werden, ob eine Bewirtschaftung der Parkplätze neben der Feuerwehr wirtschaftlich sinnvoll erscheint.

Es ist zu prüfen, ob mögliche Investoren an dieser Stelle ein Parkhaus erstellen und wirtschaftlich betreiben könnten.

 

 

.


 


Anlage/n:

 

Antrag vom 05.12.2017
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Buendnis90DieGruenen_DauerparkplaetzeInnenstad (402 KB)      

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: