Vorlage - 0070/2018
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt, die Bildung einer einmaligen Rücklage aus 2017 für bereits bekannte, notwendige Ausgaben in 2018 zu ermöglichen. Dies betrifft die Fraktionen CDU, SPD und Bürgerforum. Sachverhalt:
Die Fraktionen CDU, SPD und Bürgerforum werden im Frühjahr 2018 in das ehemalige Polizeigebäude umziehen. Die Fraktionen müssen die Ausstattung Ihrer Fraktionsräume aus den Zuwendungen bestreiten. Es gibt keine zusätzlichen Mittel für den Kauf von Büromöbeln. Deshalb kann diese einmalige Möglichkeit der Anerkennung der Bildung einer Rücklage aus 2017 für bereits bekannte, notwendige Ausgaben der Fraktionen in 2018 gegeben werden. Das bedeutet, dass die o.g. Fraktionen nicht verbrauchte Mittel aus 2017 einmalig einer Rücklage zuführen und diese in 2018 zur Ausstattung der neuen Frakionsräume nutzen können. Anlage/n:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
