Vorlage - 0230/2018  

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema Grünflächenkataster zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister zur Durchführung einer außerordentlichen Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Grünflächenpflege und Ausrichtung eines möglichen Pflegekonzeptes befasst. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Bau vorgestellt.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Umwelt und Bau und die Verwaltung haben sich bereits seit vielen Jahren wiederkehrend mit dem Thema Grünflächenpflege, beziehungsweise Erstellung eines Grünflächenkatasters beschäftigt.

Unter anderem sind folgende Eckpunkte zu nennen:

Im Jahr 2008 hat die Verwaltung die Einführung des Grünflächeninformationssystems anhand des neu eingeführten GIS (Grafisches Informationssystem) vorgestellt.

In den folgenden Jahren gab es verschiedene Hinweise und Anträge zur Einführung eines Grünflächenkatasters.

2012 hat die Verwaltung zusammen mit den Fraktionen begonnen, ein Konzept zur  Festlegung von privilegierten Grünflächen zu erarbeiten.

Darauf aufbauend entstand Anfang 2013 der Arbeitskreis "Saubere Stadt“,  um verschiedene Punkte in Bezug auf Grünflächen und andere Ordnungsthemen zu behandeln.

Im Jahr 2014 erfolgte ein ergänzender Antrag, um die erforderlichen Personal- und Sachmittel für die Erstellung eines Grünflächenkatasters zu fordern. Dieser Antrag galt dem Haushaltsjahr 2015.

In den Fachausschüssen zum Haushalt 2015 wurde die Mittelbereitstellung jedoch abgelehnt. Es wurde festgestellt, keine weiteren Personal- und Sachmittel zur Verfügung zu stellen. In der Folge hat die Verwaltung mitgeteilt, dass das Grünflächenkataster mit eigenen, vorhanden Personalressourcen bearbeitet wird.

2016 hat die Verwaltung einen ersten Sachstandsbericht zum Grünflächenkataster vorgestellt.

Im Jahr 2017 konnte im Rahmen einer gezielten Personalaufstockung eine zusätzliche Fachkraftstelle im Bereich Grünflächenmanagement ausgeschrieben und eine Mitarbeiterin gefunden werden.

Die Verwaltung wird in dieser Sitzung den aktuellen Stand zum Grünflächenkataster vorstellen.

Es wurde ein erster großer Block zum Thema Grünflächenkataster erstellt. Mit diesen Daten und Flächengrößen möchte die Verwaltung im Rahmen einer Arbeitsgruppe die weitere Vorgehensweise darstellen und Pflegekonzepte erarbeiten. Hierzu ist es sinnvoll, dass Mitglieder der Fraktionen an dieser Arbeitsgruppe teilnehmen. Für den Fall, dass die Verwaltung zur Einladung einer Arbeitsgruppe beauftragt wird, könnte Anfang 2019 ein entsprechender Termin vorbereitet werden.

Anlage/n: