Vorlage - RAT/0074/2004  

 
 
Betreff: Kanalbau Forthausen
hier: Zustimmung zur vorgezogenen Realisierung in 2004 gemäß § 12 der Betriebssatzung
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Beteiligt:Kämmerei
Bearbeiter/-in: Müller, Sigrid   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb Entscheidung
28.04.2004 
18. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss stimmt der vorgezogenen Realisierung des Kanalbaues in Forthausen in 2004 zu. Der aufgrund der Verschiebung und einer Kostenerhöhung erforderlichen Erhöhung des Ansatzes in 2004 von

 

                                                            Jetzt             50.000,- €

                                                            Um             228.000,- €

 

                                                            Auf             278.000,- €

 

stimmt der Werksausschuss gemäß § 12 Abs. 2 der Betriebssatzung  ebenfalls zu.

 

Die Deckung der Mehrausgaben in 2004 erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei der Haushaltsstelle 7.705.964.0.8 “ Planungskosten Emminghausen” in Höhe von 100.000,- €, bei der Haushaltsstelle 7.703.960.0.0 “Baukosten RRB Herrlinghausen Ost” in Höhe von 70.000,- € und bei Haushaltsstelle 7.704.964.0.3 “RRB Pohlhausen Ost” in Höhe von 58.000,- €.

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die Kanalisierung der Ortslage Forthausen ist im Abwasserbeseitigungskonzept und im Wirtschaftsplan für 2004/ 2005 vorgesehen. Deshalb stehen in 2004 nur 50.000,- € und der Rest  für 2005 als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 180.000,- € zur Verfügung.

Der Ausbau der Straße wurde versehentlich schon für 2004 eingeplant. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung. Die Bürgerbeteiligung wurde durchgeführt, und der Ausbaubeschluß soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 10.05.04 gefaßt werden.

Aufgrund des Baufortschrittes im Projekt Große Dhünntalsperre (Die Kanalisation in Forthausen dient der Vorflut des zur Zeit im Bau befindlichen Projektes in Schaffeld)  und des für 2004 schon vorgesehenen Straßenausbaus (Den Bürgern wurde eine Realisierung in 2004 angekündigt), sollte die Maßnahme nun auch komplett in diesem Jahr durchgeführt werden. Hierzu ist es erforderlich, den Ansatz im Wirtschaftsplan anzupassen.

 

Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich nach fortgeschriebener Kostenberechnung der Gesamtausgabebedarf um etwa 48.000,- € erhöht. Dies ist wie folgt begründet:

 

Die erste Kostenschätzung des Ingenieurbüros aus 4/01 basierte auf einer vom Wupperverband in Auftrag gegeben der Studie zur Entwässerung des Gebietes im Bereich der Großen Dhünntalsperre. In dieser Studie ergaben sich für die Kanalisierung der Ortslage Forthausen Gesamtkosten in Höhe von etwa:

 

                                                Brutto 225.000,- €.

 

Dieser Betrag wurde auch im Wirtschaftsplan berücksichtigt.

 

Die jetzt festgestellte Kostenerhöhung ergibt sich aus folgenden Sachverhalten:

 

·         Das vom Wupperverband beauftragte Ingenieurbüro  war in seiner Studie von einer pauschalen Kanaltiefe im Bereich von 1,70 m ausgegangen. Hierdurch hätten jedoch viele Grundstücke pumpen müssen. Deshalb wurde in der jetzt zur Ausführung vorgesehenen Planung eine Mindesttiefe von 2,20 m vorgesehen. Dies ist immer noch geringer als im Innenstadtbereich.

·         Die zu installierenden Pumpstationen müssen mit der Datenfernüberwachung ausgerüstet werden. Dies war im Rahmen der Studie ebenfalls nicht berücksichtigt worden.

 

Die Mehrkosten verteilen sich wie folgt:

 

                                    Bisheriger GAB           230.000, - €

                                    Kanaltiefe                      43.200,- 

                                    DFÜ                                 4.800,- 

                                    GAB neu                      278.000,- €

Projektstand:

                                   

Gemäß den Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling beträgt die Kostensicherheit der Stufe III +/- 50 %.

Die Mehrausgaben führen zu einer Abweichung von 20,87 %.

 

 

 

 

 

 

Anpassung des Ansatzes in 2004:

 

                                    Ansatz 2004                  50.000,- €

                                    VE 2005                       180.000,- €

                                    Mehrkosten                    48.000,- €

                                   

                                    Ansatz 2004 neu          278.000,- €

 

                                    Mehrbedarf in 2004      228.000,- €

 

Dem dargestellten Mehrbedarf in 2004 muss der Werksausschuss gemäß § 12 , Abs. 2 der Betriebssatzung zustimmen. Die Ansätze für 2005 können ersatzlos entfallen.

 

 

 

Deckung der Mehrausgaben:

           

Die Deckung der Mehrausgaben in 2004 erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei der Haushaltsstelle 7.705.964.0.8 “ Planungskosten Emminghausen” in Höhe von 100.000,- €, bei der Haushaltsstelle 7.703.960.0.0 “Baukosten RRB Herrlinghausen Ost” in Höhe von 70.000,- € und bei Haushaltsstelle 7.704.964.0.3 “RRB Pohlhausen Ost” in Höhe von 58.000,- €. Bei den hier genannten Maßnahmen ist aufgrund des jeweils aktuellen Projektstandes eine Realisierung in 2004 als nicht mehr realistisch anzusehen.

 

 

 

           

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

278.000,-

EUR

50.000,-

EUR

180.000,-

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

X

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift